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20.07.2014 11:25
BRICS – Aufbruch oder „just another brick in the wall“?
Neben Fußball hatte Brasilien in diesen Tagen noch ein anderes Spektakel zu bieten, nämlich ein Spitzentreffen der sogenannten BRICS-Staaten (also Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), die angekündigt hatten, nach jahrelanger Vorbereitung weitreichende Entscheidungen zur inneren Zusammenarbeit und zu ihrem Außenverhältnis zu verkünden. [Quelle: flassbeck-economics.de]  JWD

Gekreist hat der Berg zwar lange, herausgekommen ist aber leider nur ein Mäuschen. Sie wollen erstens gemeinsam eine Entwicklungsbank gründen und dafür einhundert Milliarden Dollar aufbringen. Zweitens wollen sie einen Pool an Reserven schaffen, also Reserven zusammenlegen, um im Fall neuer internationaler Spannungen nicht auf den von den USA und von Europa beherrschten Internationalen Währungsfonds (IWF) angewiesen zu sein.

Dass eine neue Entwicklungsbank (eine Bank, die Infrastrukturprojekte in Entwicklungsländern finanziert) eine gute Idee ist, wage ich zu bezweifeln, denn es gibt derer schon sehr viele, nationale und internationale, so dass die Finanzierung von großen Prestigeprojekten (wenn man sich denn darauf einigen kann!) eigentlich kein Entwicklungsengpass ist.

Reservenpoolung und ein Counterpart zum IWF könnte eine sehr gute und wichtige Idee sein. Aber ich bin skeptisch, weil die bisherigen Versuche mit solchen Ansätzen in den Entwicklungsregionen kläglich im Sande verlaufen sind. In Asien tüftelt man seit der Asienkrise (im Rahmen der sogenannten Chiang Mai Initiative) an einem eigenständigen asiatischen Währungsfonds herum, ohne wirklich weitergekommen zu sein. In Lateinamerika kann man die Initiativen nicht mehr zählen, in deren Rahmen in den letzten Jahren von der politischen Spitze Währungszusammenarbeit „beschlossen“ wurde.

Doch Papier ist geduldig und geschehen ist fast nichts (eine Studie der UNCTAD dazu, die ich selbst verantwortet habe, findet man ..hier). Auch Russland ist mit seinen Versuchen, stärkere Zusammenarbeit in den zentralasiatischen Staaten zu organisieren, nicht sehr weit gekommen. Von Afrika muss man in diesen Zusammenhang gar nicht reden, dort gibt es einige kleine regionale Kooperationen und Währungsverbünde, aber keinen wirklich großen Ansatz zu monetärer Kooperation.

Was in diesen Ländern nicht verstanden wird (und das sage ich aus langjähriger Erfahrung): Die intellektuelle Dominanz des IWF und seiner größten Geldgeber[*] ist tausendmal problematischer als die konkrete Stimmengewichtung aller Mitgliedsländer (wo es mikroskopisch kleine Fortschritte in die richtige Richtung gegeben hat) oder die Art und Weise, wie der IWF in hilfsbedürftigen Ländern auftritt. Gerade Letzteres ist für die meisten Entwicklungsländer ein Horror ohnegleichen gewesen, nämlich die Tatsache, dass die Stabsmitglieder des IWF in den Ländern, die um Hilfe anfragen, für Jahre die Demokratie außer Kraft setzen und den Politikern diktieren, was sie zu tun und zu lassen haben. Das wurde als spätkolonialistisches Verhalten empfunden und treibt die Versuche, unabhängiger vom Norden und Westen zu werden, politisch voran.

Dass dieses Auftreten des IWF nicht unbedingt mit der Diskriminierung von Entwicklungsländern zu tun hat, könnte man seit der Eurokrise wissen. Da hat nämlich die Troika (also IWF, EZB und Europäische Kommission) die Demokratie in den Mitgliedsländern der Europäischen Währungsunion (EWU) ebenfalls kurzerhand außer Kraft gesetzt.

Da haben sich Industrieländer sozusagen selbst dem Diktat anderer Industrieländer und den dazu gegründeten Hilfstruppen in den internationalen Organisationen unterworfen. Dass der IWF mit seinen „Programmen“ sowohl in den Entwicklungsländern als jetzt auch in der EWU kläglich gescheitert ist, wissen wir. Aber er ist nicht kläglich gescheitert, weil sein Vorgehen undemokratisch (oder speziell gegen die Entwicklungsländer gerichtet) war, sondern weil die geistige Basis der Hilfsaktionen unsinnig war und ist.


Eine BRICS-Initiative, die dieses geistige Diktat hätte aufheben oder durch einen Gegenentwurf zumindest massiv in Frage stellen wollen, hätte sich weniger mit aufzubringenden Milliardensummen und mehr mit neuen theoretischen Ansätzen beschäftigen müssen, die man erproben will. Mit Pink Floyd hätte man singen sollen „We don’t need no education, we don’t need no thought control“.
    Man hätte sagen müssen, dass man genug hat von der neoliberalen Ideologie, die mit primitiven Mitteln versucht, Länder, die am Boden liegen, auf den „richtigen“ Kurs zu zwingen, obwohl sie nur eine Hilfe bei der Bewältigung von Devisenspekulation brauchen.

    Man hätte sagen müssen, dass die Welt ein neues Währungssystem braucht, eines, bei dem alle Länder, Defizit- wie Überschussländer, die Pflicht haben, vorhandene Ungleichgewichte im internationalen Handel zu beseitigen und zukünftige zu verhindern.

    Man hätte sagen müssen, dass der internationale Handel nicht funktionieren kann, wenn man nicht gravierende Unter- und Überbewertungen von Währungen von vorneherein verhindert und die Spekulation mit Währungen vollkommen unterbindet.
[...]

Weiterlesen im Originalartikel bei ' flassbeck-economics.de ' ..hier


*) Anmerkung: Wer sind die Geldgeber, um deren Interessen es eigentlich geht? Barclays plc, Capital Group Companies Inc, FMR Corporation, AXA, State Street Corporation, JP Morgan Chase & Co, Legal & General Group plc, Vanguard Group Inc, UBS AG, Merrill Lynch & Co Inc, Wellington Management Co LLP, Deutsche Bank AG, Franklin Resources Inc, Credit Suisse Group, Walton Enterprises LLC, Bank of New York Mellon Corp, Natixis, Goldman Sachs Group Inc, ...usw,....usw.. gehören entweder den Rothschilds direkt, oder werden von  Rothschilds kontrolliert [..hier]. Die Frage, um wessen Interessen es bei nahezu allen Konflikten auf dieser Welt in letzter Konsequenz geht, beantwortet sich von selbst.


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