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24.05.2013 14:45
Die Vorfeldtruppen der schwarz-gelben
Koalition machen für den Wahlkampf mobil

Kaum eine Woche vergeht, in der auf dem Feld der Meinungsmache von den Vorfeldtruppen der derzeitigen Regierungskonstellation nicht irgendein Scharmützel angezettelt wird. Es gibt kaum eine andere neoliberale Kommandozentrale als die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, die so häufig ihre „wissenschaftlichen Söldner“ in die Propagandaschlacht führen kann. [Quelle: nds.de / Wolfgang Lieb] JWD

Letzte Woche versuchte der „wissenschaftliche“ Schreibtisch der INSM, das „Institut der deutschen Wirtschaft“ (IW), einen Durchbruch beim Thema „soziale Gerechtigkeit“ und behauptete, dass die vielfach bestätigten Befunde, dass Einkommen und Vermögen zunehmend ungleich verteilt sind, „nicht haltbar“ seien. Diese Woche legte die INSM nach und stellte unter dem Titel „Mehr Gerechtigkeit: Was steht zur Wahl?“ eine Auftragsarbeit des „Rheinisch Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung“ (RWI) vor.

Spätestens mit diesem Zusammenspiel mit der INSM sollte jegliche staatliche Förderung des RWI aufgrund mangelnder wissenschaftlicher Seriosität eingestellt werden. Sein Präsident, Christoph M. Schmidt, hat sich mit dieser Analyse als „Mietmaul“ der Arbeitgeberverbände offenbart und damit seine Reputation als „Wirtschaftsweiser“ endgültig verloren.

Der „Focus“ (!) dieser „Studie“ liege auf der „Chancengerechtigkeit“, sie sei Garant für soziale Teilhabe und gesellschaftlichen Aufstieg, verlautbart die INSM bei der Vorstellung der RWI-Analyse.

„Chancengerechtigkeit“ das ist eines der Lieblingstäuschungswörter der Neoliberalen geworden. Dieser Begriff hat eine sympathische Anmutung für jedermann, aber schaut man genauer hin, dann verbirgt er mehr, als dass er aufklärt. Mit diesem Täuschungswort kann man nämlich vordergründig Fortschrittlichkeit vortäuschen und dabei gleichzeitig über die bestehenden Verhältnisse hinwegtäuschen, indem man auf eine gerechtere Zukunft verweist. Die Konservativen haben erkannt, dass Bildung einen Fluchtweg aus allen gegenwärtigen Problemen bietet. Bildung wird als „Königsweg“ aus der Spaltung der Gesellschaft in oben und unten, aus der Arbeitslosigkeit, aus prekärer Beschäftigung, aus Armut und schon gar aus der bestehenden Gerechtigkeitslücke angepriesen.

„Chancengerechtigkeit“ durch Bildung hat den Vorteil, dass man Hoffnungen der Menschen für eine fernere Zukunft wecken kann, für deren Einlösung man nicht verantwortlich ist. Denn Bildung ist ein langandauernder Prozess von der Kindertagesstätte, über die Schule, bis zur Berufsausbildung oder bis zu einem Hochschulabschluss, ja bis hin zur beruflichen Weiterbildung. Und weil die Früchte von Bildung vom Einzelnen, wie von der Gesellschaft erst nach vielen Jahren geerntet werden können, sind bildungspolitische Appelle zumal aus dem konservativen Lager vor allem politische Ablenkungsmanöver vom wirtschafts- und sozialpolitischem Versagen gegenüber den Problemen der Gegenwart und von einer gescheiterten „Reform“-Politik. [..]

Weiterlesen im Originalartikel bei ' nachdenkseiten.de ' ..hier

[..] Fazit:
Scheinheilig erklärt der Geschäftsführer der INSM, Hubertus Pellengahr, „die Ergebnisse stellen keine Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei dar“. Tatsächlich ist die unter dem Deckmantel der „Wissenschaftlichkeit“ für die INSM erstellte „Analyse“ der Programmaussagen der Parteien des „Rheinisch Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung“ (RWI) nichts als reine Propaganda für Schwarz-Gelb und für die Fortsetzung eines neoliberalen Kurses. Die bestehende soziale Ungerechtigkeit wird nicht angetastet bzw. sie wird mit Ausflüchten in eine Vortäuschung von einem Mehr an „Chancengerechtigkeit“ mit geradezu manipulativen Mitteln unter den Teppich gekehrt.

Der Präsident des RWI, das diese „Analyse“ erstellt hat und diese somit auch zu verantworten hat, ist Vorsitzender des Sachverständigenrates. Dieser sog. „Wirtschaftsweise“ ist sich nicht einmal zu schade, sich von der Arbeitgeberlobby INSM auch noch zitieren zu lassen. Spätestens mit diesem schändlichen Zusammenspiel mit der INSM sollte jegliche staatliche Förderung des RWI aufgrund nachweislich mangelnder wissenschaftlicher Seriosität eingestellt werden. Der Präsident des RWI, Christoph M. Schmidt, hat sich mit dieser Analyse als „Mietmaul“ der Arbeitgeberverbände offenbart und seine Reputation als Vorsitzender des wichtigsten wirtschaftspolitischen Beratungsgremiums der Regierung endgültig verloren. [Quelle: nds.de / Wolfgang Lieb]


Passend und ergänzend zum Thema:
 
Auszug [Quelle: antilobby.wordpress.com]:

Wo entsteht in Deutschland eigentlich Politik?
In welchen Zirkeln werden die Ideen und Konzepte entwickelt, die später den politischen Prozess prägen? Man nennt sie Think Tank, ein Denkfass oder besser gesagt eine Denkfabrik sollen sie sein.

Gerne halten sich Monopole und Arbeitgeberverbände eigene Stiftungen, Institute und Gesellschaften die zwar sehr harmlos daher kommen aber bei genauerem Hinsehen eindeutig versuchen politischen Einfluss zu nehmen.

Zugänglicher präsentieren sich die parteinahen Stiftungen, die vermutlich sichtbarsten Think Tanks in Deutschland. Kein Wunder: Sie sind staatlich finanziert. Die politische Bildung der Gesellschaft schreiben sie sich auf die Fahnen.

Von den Steuergeldern, die sie erhalten, finanzieren sie ihre Stipendienprogramme, Kongresse, Zeitschriften und Studien. Je mehr Output, desto besser sind die Argumente bei der nächsten Etatverhandlung im Bundestag. Die Stiftungen haben Dependancen im Ausland und in den Bundesländern. Es sind ebenso breitflächige wie engmaschige Netzwerke, die von mehreren hundert Mitarbeitern in repräsentativen Anwesen in Berlin koordiniert werden.

Meist sind es Sozialwissenschaftler aus den Büros ehemaliger Bundestagsabgeordneter und so verwundert es nicht das diese fest zu bestimmten Parteien stehen. Von Unvoreingenommenheit oder politischer Allgemeinbildung kann also garnicht die Rede sein.

Diese Verflechtungen sind nur schwer zu durchschauen und daher ist das für uns Grund genug ihnen die mal namentlich vorzustellen, die Liste wird permanent durch aktuelle Informationen erweitert:
      1. Stiftungen
        • Konrad-Adenauer-Stiftung, Bayern, (CSU-nah)
        • Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit
          • Liberales Institut der Friedrich-Naumann-Stiftung
        • Friedrich-Ebert-Stiftung
          • Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung
        • Club of Rome
          • TT30, ThinkTank 30 des Club of Rome für die unter 30jährigen, eine Art Kaderschmiede
        • Forschungsinstitut für Internet und Gesellschaft, Google Konzern
        • Atlantische Initiative
        • Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, Bertelsmann-Konzern
        • Hans-Seidel-Stiftung, Bayern, (CSU-nah)
        • Hermann Ehlers Stiftung, Schleswig-Holstein, (CSU-nah)
        • Stiftung Marktwirtschaft
        • Stiftung Liberales Netzwerk
        • Hanns-Seidel-Stiftung
        • Heinrich-Böll-Stiftung, (Grünen-nah), Berlin
        • Ludwig-Erhard-Stiftung
        • Thomas-Dehler-Stiftung, (CDU-nah), Schleswig-Holstein
        • Roman Herzog Stiftung
        • Stiftung Neue Verantwortung
        • wirtschaftsliberales Stockholm Network
      2. Initiativen
        • Initiativkreis Wirtschaft – Junge Führungskräfte in der SPD
        • Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – INSM, Arbeitgeberverband Gesamtmetall & andere
        • Aktionsgemeinschaft soziale Marktwirtschaft
        • Bündnis “meine Wahl” – eine Organisation der Pharmaindustrie die sich als soziale Bewegung gibt
        • Exit – ein Verein der sich selbst als Gesellschaftskritisch bezeichnet aber praktisch nur Neoliberale Linkskritik verbreitet.
        • Zentrum für gesellschaftlichen Fortschritt e. V. , berät die Teflonkanzlerin Merkel
      3. Institutionen
        • Deutsches Institut für Altersvorsorge (DIA), Deutsche Bank
        • Ifo Institut für Wirtschaftsforschung Dresden, bekannt u.a. auch Werner von (Un)Sinnen
        • Europäischen Instituts für Klima und Energie e.V.
        • Institute of International Finance (IIF)
        • Walter-Eucken-Institut
        • Unternehmerinstitut UNI
        • Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft
        • Institut für Wirtschaftswissenschaften, Gutachter der Medienwirtschaft die u.a. ACTA und ähnliche Gesetze empfehlen
        • Bund Katholischer Unternehmer
        • Die Familienunternehmer – ASU
        • Friedrich-Schiller-Universität Jena
        • Hamburgisches WeltWirtschaftsinstitut
        • Leipziger Wirtschaftspolitische Gesellschaft
        • Wilhelm-Röpke-Institut
        • Institut für Wirtschaftspolitik
        • Center for a New Europe (CNE)
        • Institut für unternehmerische Freiheit – Institute for Free Enterprise (IUF)
        • Instituts Zukunft der Arbeit (IZA)
        • Hamburger Weltwirtschaftsinstituts (HWWI)
        • Institute for Economic Studies Europe
        • Institute Relations der Atlas Research Foundation [atlasnetwork.org]
        • Cato University, Cato Institute
        • Academic Advisory Council des Institute of Economic Affairs, London
        • private Wissenschaftlichen Hochschule für Unternehmensführung (WHU) in Vallendar, Rheinland-Pfalz
        • Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung
      4. Berater-Dienstleister & Ratingagenturen
        • Beratungsfirma MaschmeyerRürup AG, mit dem netten Erfinder der Rürup-Rente und Wulffs Busenfreund Carsten Maschmeyer
        • Agentur Clark Lytle Geduldig & Cranford, zeichnete sich durch eine Kampagne gegen die Occupy-Bewegung aus
        • Deekeling Arndt Advisors (DAA)
        • McKinsey
        • Roland Berger
      5. Sonstige Bezeichnungen
        • Atlantik-Brücke e.V.
        • Forschungszentrum Generationenverträge der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
        • Bastiat-Archiv
        • Friedrich August von Hayek-Gesellschaft (Hayek-Gesellschaft)
        • Freiburger Wirtschaftswissenschaftler
        • Der-Markt.Com – Serviceagentur des Liberalismus in Deutschland
        • konservativen Seeheimer Kreis, (CDU-Nah), Darmstadt in Hessen
        • Studienzentrum Weikersheim
        • Dolf-Sternberger-Gesellschaft
        • Kasseler Lions-Club “Brüder Grimm” (Kas)
      6. Pharma/Gen-Lobby
        • Initiative InnoPlanta
        • FGV
        • BDP
        • WGG
        • Friedrich-Ebert-Stiftung
        • gen-ethisches-netzwerk.de
        • Bio- und Gentechnologie e.V. aus Aachen

Besonders hervorgetan hat sich die Initiative neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) mit Slogans wie “Sozial ist was Arbeit schafft” oder “Du bist Deutschland”.

60 Mio Euro ist dem Bertelsmann-Konzern seine Stiftung wert, die über 100 Mitarbeiter damit beschäftigt, die Politik Deutschlands zu beeinflussen. Mit den Konzernanteilen dürften ihr auch in Zukunft keinerlei Geldsorgen ins Haus stehen. [..]

Das Walter Eucken Institut ist einer der Initiatoren der neoliberalen Jenaer Allianz zur Erneuerung der Marktwirtschaft. Weitere Initiatoren sind: Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, Bund Katholischer Unternehmer, Die Familienunternehmer – ASU, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Hamburgisches WeltWirtschaftsinstitut (Direktor: Thomas Straubhaar), Konrad-Adenauer-Stiftung, Leipziger Wirtschaftspolitische Gesellschaft, Wilhelm-Röpke-Institut und Institut für Wirtschaftspolitik.

Der Kasseler Lions-Club fiel mir ins Auge als er den deutsch-chilenischen Unternehmers Horst Paulmann als Festredner einlud. Der Sohn des SS Offiziers Werner Paulmann tat sich unter anderem durch seine Kontakte zur deutsche Sektensiedlung Colonia-Dignidad in Chile hervor. Auch wenn Paulmann nicht direkt für Misshandlungen und Zwangsarbeit in der Colonia Dignidad verantwortlich zu machen sei, so überschreite der unbestreitbare Handel Paulmanns mit diesem Ort jegliche ethischen Grundsätze. Der Kauf von Waren der Siedlung wie Honig und Brot durch Paulmanns Supermarktkette sei ebenso unbestritten wie die kostenlose Beigabe von Werbevideos über die Colonia-Dignidad in den Jumbo-Märkten.

In Chile sind führende Mitglieder der berüchtigten Sektensiedlung Colonia Dignidad wegen der Verschleppung und mutmaßlichen Ermordung von Bürgern des südamerikanischen Landes zu Haftstrafen verurteilt worden.

Die Familie Paulmann hatte gegenüber chilenischen Behörden angegeben, vor der Armut im Nachkriegsdeutschland und der Gefahr des Kommunismus geflohen zu sein – schon damals eine Lüge. Über die Vergangenheit seines Vaters Werner Paulmann als Mitglied der Waffen-SS und Obersten Richters in Kassel, in dessen Verantwortungsbereich auch das KZ Buchenwald lag, verlor Horst Paulmann nie ein Wort. 1960 war gegen Werner Paulmann von der Staatsanwaltschaft Frankfurt Haftbefehl erlassen worden; im Zuge der Ausschwitzprozesse wurde 1961 ein weiteres Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Werner Paulmann soll jedoch nach Angaben seiner Familie bereits 1958 in Santiago de Chile verstorben sein. Vor dem chilenischen Senat hatte Horst Paulmann erklärt, sein Vater sei als Wehrmachtssoldat “zum Kriegsgefangenen gemacht” worden.

110 Mio Euro und mehr als 500 Mitarbeiter arbeiten permanent daran, die Politik weltweit neoliberal zu beeinflussen. Man kann sich kaum vorstellen, das Konrad Adenauer derart reich war. Es sind wohl eher dubiose Spender der Industrie die diese Stiftung derart massiv unterstützen. Damit sind die Ziele klar definiert.

Die Konrad Adenauer Stiftung (KAS) tut sich regelmäßig dadurch hervor, dass sie permanent versucht in anderen Ländern neoliberalen Einfluss zu gewinnen. So versuchte sie gerade den Arabischen Frühling in Ägypten in eine für israelische Interessen angenehme Richtung zu drängen. Wie man weiß unterstützt Ägypten als Grenzstaat zum Gazastreifen die palästinensische Bevölkerung durch Lebensmittel.

Das gefällt den Israelis gar nicht, da es ihrer Aushungerungspolitik gegenüber dem Gazastreifen unterläuft. Daher haben die Ägypter die NGO-Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung jetzt festgesetzt und machen ihnen den Prozess wegen Einmischung in die inneren Angelegenheiten Ägyptens. Und prompt schreit die deutsche Presse und zahlreiche CDU-Politiker auf, von wegen Demokratie und Menschenrechte und macht gemeinsam Front gegen die bösen Araber, die eigentlich nur ihre Vorstellungen von Demokratie umsetzen wollen.

Aber die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat sich einen Ruf als Unterstützer neoliberaler Putschisten insbesondere im Zusammenhang mit der Alba gemacht. Würde Pinochet noch in Chile regieren, hätte sie vermutlich auch den unterstützt. [..]


Weiterlesen im Originalartikel bei ' antilobby.wordpress.com ' ..hier
 


Anmerkung: Die politischen Visionen der Betreiber von ' antilobby.wordpress.com ' muss man nicht vollständig teilen. Gleichwohl sind die zusammengestellten Information sehr hilfreich, um den Wirkmechanismus des neoliberalen Machtergreifungsmodells besser verstehen zu können. Mit Demokratie im eigentlichen Wortsinn hat das alles schon lange nichts mehr zu tun. Der an Naivität nicht zu überbietende Leipziger Freiheitsbegriff, wie er von Merkel, Gauck und Konsorten vertreten wird, ist Asozialität schlechthin und führt in letzter Konsequenz zwangsläufig in die massenhafte Versklavung großer Bevölkerungsschichten.


Bertelsmann und die Machtzentren der BRD


Youtube  |  Quelle: hr2/kultur  |  Hochgeladen 01.03.2011


Youtube  |  Quelle: hr2/kultur  |  Hochgeladen 01.03.2011

Link zu Video: Teil 1 Teil 2 | Teil 3  | Teil 4


Siehe auch:

14.03.2012
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) verteilt ihre Pamphlete in Kindergärten und Schulen
ZDF.de - In der Sendung WISO vom 12.03.2012 wird sehr informativ berichtet, wie weitgehend Lobbyorganisationen das Bildungssystem unterwandert haben und wie bereits die Jüngsten neoliberal indoktriniert werden.  JWD  ..mehr

 

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