17.09.2020 13:00 |
auf Telegram abonnieren Scheindemokraten der FDP wollen
Verstetigung der
Grundrechtseinschränkungen Neue Parteien braucht das Land. - Nachdem alle Parteien im deutschen
Bundestag in der Coronakrise fundamental versagt und mitgeholfen haben, in
kürzester Zeit ein Unterdrückungsregime, eine Gesundheitsdiktatur zum Nachteil
der Bürger durchzusetzen, werden jetzt Scheingefechte geführt um von dieser
Tatsache abzulenken. Auf der Webseite von "Ständige Publikumskonferenz
der öffentlich-rechtlichen Medien e.V." bin ich auf einen kurzen Artikel
aufmerksam geworden, der am Beispiel eines fadenscheinigen Antrags der FDP-
Bundestagsfraktion zeigt wie ihre Verdummungsmaschinerie funktioniert. JWD
16.09.2020 (Quelle: publikumskonferenz.de) Rückblick auf den Gesundheitsausschuss des Bundestages
Screenshot | Quelle:
publikumskonferenz.de
Am vergangenen Mittwoch, den
09.09.2020 tagte im Bundestag der Gesundheitsausschuss. Es ging um einen Antrag
der FDP-Fraktion, die »Epidemische Lage von nationaler Tragweite« aufzuheben.
Es ging ihnen ausdrücklich nicht darum, die Maßnahmen und die
Grundrechtseinschränkungen zurückzunehmen. Sondern vielmehr darum, diese auf
eine andere rechtliche Grundlage zu stellen, um nicht so offensichtlich die
Verfassung zu brechen.Auch wenn das eine Verstetigung des Grundrechtsbruchs zu
Folge haben würde, sind einige Feststellungen doch aufschlussreich:
»Eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“
i.S.v. § 5 Abs. 1 IfSG liegt derzeit nicht vor.«
» Der Feststellungsbeschluss muss nach § 5 Abs. 1 S. 2 IfSG wieder
aufgehoben werden, weil seine tatsa¨chliche Voraussetzung, die
Gefa¨hrdung der „o¨ffentlichen Gesundheit“, nicht mehr vorliegt.«
»Das rechtliche Problem besteht aber im Kern darin, dass die
Feststellung der „epidemischen Notlage“ ein verfassungsrechtlich
hochgradig problematisches Ausnahmerecht auslo¨st und ihre dauerhafte
Aufrechterhaltung den fatalen Anschein eines verfassungsrechtlich nicht
vorgesehenen Ausnahmezustands setzt.«
»Die durch den Feststellungsbeschluss ausgelo¨ste Erma¨chtigung des
Bundesministers fu¨r Gesundheit […] ist verfassungswidrig.«.
WIE REAGIEREN DIE PARLAMENTSPARTEIEN AUF SO EINE FESTSTELLUNG?
Gar nicht.
Es wird vielmehr mal wieder der Regierungsapokalyptiker Drosten ganz zu Beginn
der Anhörung befragt, der wieder einmal das Gespenst der Killerseuche an die
Wand malt. Die Argumentation ist derzeit so: Wir haben schon soviele Opfer
gebracht. Gerade ist alles gut. Aber wir müssen noch mehr Opfer bringen, sonst
wird es schlimm. »Guckt nach Frankreich.«
KRIEGSPROPAGANDA
Na, dann machen wir das mal. Hier zwei Graphiken aus der Stellungnahme des
Gutachters Matthias Schrappe, der im Ausschuss ebenfalls zu Wort kam (Nachlesbar
hier). Die erste zeigt die Anzahl der positiv Getesten im Länderverglich, die
zweite Anzahl der Sterbefälle.
Screenshot | Quelle:
publikumskonferenz.de |
Screenshot | Quelle:
publikumskonferenz.de |
Von welcher schlimmen Seuche in Frankreich (und sonst auch) reden wir also
gerade?Beide Graphiken sind laut Schrappe aus Zahlen des RKI sowie der WHO
angefertigt worden.In der Analyse der Situation war Schrappe klar: Die
Sterblichkeit mit dieser Krankheit ist nicht höher als mit Lungenentzündungen,
die es sonst auch gibt. Im Subtext: Sollen wir für die auch den Notstand
ausrufen?
Seine politischen Forderungen waren jedoch absolut schwammig: »Ich hege einige
Sympathien für den Antrag der FDP.« Was soll man damit anfangen?
KEINE DISKUSSION
Die Front aus Medizin- und Pharmafunktionären war von Anfang gesetzt. Die
Intensivmediziner sehen dem Herbst »entspannt« entgegen, weil sie genügend
Betten haben und vorbereitet sind. Sind dann aber irgendwie doch »gespannt« und
wollen den Ausnahmezustand. Geht es da um viel Geld?
Der Mann aus dem Gesundheitsamt in Offenburg, kam anscheinend gerade aus der
Mittagspause und erzählte was von wahnsinnig viel Arbeit, die er jetzt schon
habe. Bitte nicht mehr Arbeit: deshalb Ausnahmezustand.
Die anderen ergingen sich allesamt in unbegründeten Spekulationen, dass
vielleicht ja doch noch was passiert.
Niemand (!) in diesem Ausschuss wollte überhaupt über den Gegenstand der
Zusammenkunft diskutieren. Da sind Wissenschaftler, die sagen: dieser Virus und
diese Krankheit sind keine besondere Herausforderung. Da sind
Verfassungsrechtler, die von Verfassungsbrüchen reden. Egal.
WAS KANN MAN DARAUS SCHLIEßEN?
1. Diese Parteien sind absolut fertig. Sie wollen die Welt nicht mehr erfassen
oder können es nicht. Sie wollen sich weiter hinter der Macht der Regierung
versammeln.
2. Zustände wie »Verfassungsbrüche« sind für CDU, SPD, LINKE, GRÜNE, FDP, AfD
akzeptabel.
3. Von Parlamentarischer Seite ist nichts zu erwarten. Sie wollen den
Ausnahmezustand, sie wollen die Grundrechtseinschränkungen. Sie werden einfach
weiter machen.
4. Mehr und mehr Wissenschaftler werden sich enttäuscht von diesem Regime
abwenden.
Das ganze Trauerspiel können Sie hier anschauen:
Quelle: Deutscher Bundestag | veröffentlicht:
10.09.2020
15.09.2020 00:00 |
auf Telegram ansehen
Was haben deutsche Schulen und Guantanamo gemeinsam Der
willkürliche Maskenzwang ist eine üble Repressalie der Machthaber und erfüllt zu
mindest den
Straftatbestand der Nötigung. - Das Wissen um die Schädlichkeit vom
Masken wird auch als Folter gegenüber Strafgefangenen in Guantanamo
eingesetzt. In sofern sehe ich den Druck eine Maske zu tragen, welcher auf
Schüler ausgeübt wird, durchaus als vergleichbar mit Foltermethoden in
Gefängnissen. Analog zum Arbeitsrecht handelt es sich dabei um Nötigung durch
Ausübung von Zwang oder der Drohung mit einem empfindlichen Übel gegenüber dem
Schutzbefohlenem sich bei diesem auch körperlich niederschlägt... JWD
..weiterlesen
22.08.2020 18:00 |
auf Telegram ansehen Corona-Maßnahmen:
"Das ist faktisch Kindesmisshandlung!" Anwalt Markus Haintz kritisiert die staatlichen Corona-Maßnahmen heftig und
sieht zumindest den Straftatbestand der Nötigung als gegeben. Im Interview
mit Margarita Bityutski von RT-Deutsch beleuchtet er die rechtliche Situation in
Sachen Verhältnismäßigkeit der erlassenen Verordnungen. Von behördlicher
Rechtstaatlichkeit und Ausgewogenheit, wie es unsere Verfassung vorsieht,
scheint meinem Empfinden nach kaum was übriggeblieben zu sein. Markus Haintz ist
Mitbegründer des eingetragenen Vereins "KlagePaten", an den sich Betroffene
wenden können, um Rechtsbeistand zu erhalten. JWD
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15.08.2020 14:30 |
auf Telegram ansehen Dr. Stefan Lanka: Fehldeutung VIRUS Der Molekularbiologe und Virologe Dr. Stefan Lanka beschäftigt sich seit
mehreren Jahrzehnten mit der Frage, ob es Viren überhaupt gibt und kommt zu
erstaunlichen Ergebnissen. Obwohl gemeinhin die Existenz von Viren behauptet
wird, musste höchstrichterlich eingestanden werden, dass bis heute kein
wissenschaftlicher Nachweis für das Vorhandensein von Viren erbracht worden ist.
Leider wird diese grundsätzlichen Frage, die natürlich den ganzen Coronahype als
Humbug entlarven würde, kaum diskutiert. Allerdings ist dies in sofern aktuell
auch nicht dingend erforderlich, denn... JWD
..weiterlesen
14.08.2020 Update des Artikel vom 29.07.2020
02:30 | auf Telegram ansehen Was will
der "Tiefe Staat" mit dem Great Reset erreichen? Wirtschaftswissenschaftler
Peter König hat einen wichtigen Artikel veröffentlicht, aus dem erkennbar
wird, warum die von langer Hand geplante, gesellschaftliche Umstrukturierung
genau so abläuft, wie sie gerade vonstatten geht. - Schonungslos nennt er die
Dinge beim Namen. Er untersucht die Absichten, die "obskure Individuen",
die er auch als "Bestie" zusammenfasst, mit Hilfe des
Weltwirtschaftsforums und dessen Programm "The Great Reset" ab Januar
2021 in Gang setzen wollen. Als langjähriger Mitarbeiter der Weltbank und der
WHO, somit Insider, weiß er genau von was er redet, wenn er feststellt, ...
JWD..weiterlesen