| 28.03.2012 13:50
Gespaltene Linke: Warum die Genossen nicht nach der Macht greifen
Das Volk wählt links - doch die Gewählten haben damit ein Problem. Mehr noch: Sie tun sich schwer, die linke Mehrheit, über die sie verfügen, als solche überhaupt wirklich ernst zu nehmen und als mehr zu betrachten denn eine lediglich rechnerische und somit einstweilen nur virtuelle Größe. Die Mehrheit wählt links, doch an der Regierung sind die anderen. Wenn die SPD mehr sein will als Juniorpartner in einer Großen Koalition, muss sie das gespaltene linke Lager einen und an die Macht führen. Nur eines fehlt den Genossen dazu - das nötige Quäntchen Machiavellismus. [Quelle: spiegel.de ]. JWD
[..] Die nahezu 60 Prozent, auf welche sich die jüngsten Wahlresultate von Sozialdemokraten, Linkspartei, Grünen und Piraten addieren, könnten ein starkes Argument sein, zumindest das Terrain zu sondieren, um sich beizeiten die Option für so etwas wie ein linkes Bündnis zu eröffnen, das willens und fähig wäre, dem anderen, zerfallenden Lager, das sich immer noch bürgerlich nennt, als echte Alternative entgegenzutreten.[..]
Enkel der Sozialdemokratie
Historisch gesehen sind Grüne, Linkspartei und letztlich auch Piraten bekanntlich ohnedies Kinder und Enkel der Sozialdemokratie, wenn auch unbeabsichtigt hervorgebrachte, ist ihr Entstehen doch gerade Ausdruck und Resultat von Versäumnissen (Ökologie) oder nicht mehrheitsfähigen Schwenks (Schröders Agenda) der etablierten linken Mutter gewesen. Und das Entstehen jener neuen Sphären, in denen nun die Piraten unterwegs sind, hat die SPD, genau wie die politische Konkurrenz, schlichtweg verschlafen. [..]
Der Artikel von Mathias Zschaler ist meines Erachtens eine zutreffende Zustandsbeschreibung unserer politischen Landschaft.
Wolfgang Lieb von den Nachdenkseiten kommentiert dort wie folgt:
"Es müssten doch allmählich alle bemerken: Die SPD ist der Steigbügelhalter für die Konservativen und Neoliberalen. In Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und jetzt auch im Saarland sitzt sie in (allerdings immer kleiner werdenden) Großen Koalitionen. Es wird immer so daher gesagt, dass die CDU und an ihrer Spitze Angela Merkel sozialdemokratisch werde; es ist aber gerade umgekehrt, die SPD rückt immer näher an die Seite der CDU/CSU. Die SPD hat nur noch die Funktion, den Menschen Sand in die Augen zu streuen, sie gilt in der veröffentlichen Meinung als „linke“ Partei, gehört längst nur noch zur Mehrheitsbeschafferin für die Rechte in Deutschland. CDU und SPD sind zusammen die neoliberale Koalition mit der die schrödersche Agenda-Politik stabilisiert und ausgebaut wird. Der nächste Schritt wird die Verabschiedung des Fiskalpaktes sein." [Quelle: nds.de]
Anmerkung: In Bezug auf des Wahlergebnis der Landtagswahlen im Saarland und der jetzt wohl folgenden Koalition von CDU und SPD wird das Dilemma deutlich. Die Mehrheiten sind eindeutig links, die zukünftige Politik wird deutlich neokonservativ rechts sein. Oder glaubt jemand im ernst, die SPD hätte nur deshalb 30% der Stimmen erhalten, weil sie sich bereits im Wahlkampf für eine große Koalition mit der CDU ausgesprochen hatte. Ohne diese Aussage wäre das linke Lager vermutlich noch stärker geworden. Das Wählervotum wird einfach ignoriert und politisch ohne Not in das Gegenteil verkehrt. Da wundert man sich über die vielen Protestwähler und den hohen Anteil an Wahlverweigerern (38,5%).
Link zum vollständigen Artikel bei Spiegel Online ..hier
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