|
<< zurück | Home | JWD-Nachrichten
|
Teilen
|
05.06.2011 00:45 Wie die Utopie <Europa>
instrumentalisiert wird und die Volkswirtschaften durch CDU, FDP und SPD
ausgeblutet werden
Ein Papier der SPD Fraktions- Planungsgruppe zeigt wie wenig die SPD aus den
Fehlern der Vergangenheit gelernt hat, bzw. wie wenig es um die Wohlfahrt des
gemeinen Volkes geht. Oder hat man die grundlegenden Probleme der Währungsunion
wirklich nicht verstanden? JWD
Wie erklären sich die Fehlentscheidungen am laufenden Band, welche von unseren
Wirtschaftspolitikern, oft anscheinend gegen jede Logik und jede Aussicht auf
Erfolg
durchgeboxt werden. Die Unterstützung des Mainstream- Journalismus, sowie PR-
Kampagnen wirtschaftsnaher Organisationen, meist Stiftungen, ist obligatorisch.
In der Sache wird immer zum Schaden der Gemeinschaft, immer zum Vorteil von
einigen ganz wenigen Profitierenden agiert. Die hauptsächliche Ursache <Finanzkrise durch Spekulation>
findet nicht statt, es wird eine Schuldenkrise daraus gemacht. Nicht die
spekulierenden Finanzhaie des Kasinobetriebs, sondern die defizitären Staaten
sollen allein verantwortlich sein. Die hinters Licht geführten Steuerzahler
müssen die Zeche zahlen. Es fällt schwer daran zu Glauben, die
Entscheidungsträger würden nicht wider besseren Wissens handeln. Zu eindeutig
ist die Richtung zu Gunsten des multinationalen, übermächtigen
Finanzkapitals. Bei allem
Respekt vor der Ökonomie als komplexe Wissenschaft, aber trotz aller Vernebelungs- und
Irreführungsversuche interessierter Kreise ist die Sache nicht so schwierig, dass die
relevanten
Zusammenhänge von normal sterblichen nicht verstanden werden könnten. Wer sich für die Problematik der
Eurozone mit den wirtschaftspolitischen Besonderheiten interessiert,
sollte Heiner Flassbeck zur Kenntnis nehmen. z.B.
..hier
Albrecht Müller, Ökonom und Mitherausgeber der Nachdenkseiten, titelte in seinem
Beitrag vom 03.06.2011 "
Rückfall der SPD
auf Merkel in Sachen Griechenland" zutreffend und entblößt damit auch ein
Problem der SPD. Ironischer weise war es ja gerade die rot-grüne Regierung unter
Kanzler Schröder, die seinerzeit wichtige Sicherungssysteme von Realwirtschaft,
Finanzmarkt und Staat aus dem Weg geräumt und den Ausverkauf unserer Volkswirtschaft,
sowie den Kasinobetrieb im
heutigen Ausmaß erst ermöglicht hatte. Getreu der Methode - durch ständige
Wiederholung wird die Lüge zur Wahrheit - wird auch als Oppositionspartei in der
SPD an den
alten Fehlern festgehalten. Die schlimmere Variante, auch nicht weniger
wahrscheinlich, wäre die, dass die alten Seilschaften zu den Profitören der
neoliberalen Politik immer noch bestens funktionieren und der Verdacht der
Fremdsteuerung nicht unbegründet ist.
Aus meiner politisch aktiveren Zeit, als ich in den Kreistag Kaiserslautern gewählt
worden war, hatte ich eine für mich erschreckende Erfahrung gemacht. Es
gab eigentlich keinen Unterschied zwischen der Politik von CDU und SPD. Dies war
nicht nur durch den eingegrenzten kommunalen Aufgabenbereich bedingt. Es gab
keine Visionen, es spielte für die praktische Politik wirklich keine Rolle wer von beiden das Sagen hatte,
es wurde bedingungslos im Sinne der Verwaltung funktioniert.
Seit Kanzler Schröders Zeiten, seit dem Frontalangriff auf den Sozialstaat,
scheint dies bei der Bundes- SPD nicht viel anders zu sein.
Ein kleiner Hoffnungsschimmer liegt z.B. in der Person des SPD-MdB Werner
Schieder. Seine Kommentierung zum Eingangs genannten SPD- Papier ist jedenfalls
lesenswert.
Link zum Papier der SPD Fraktions- Planungsgruppe
..hier |
Stellungnahme von SPD-MdB Schieders
..hier
Link zu Artikel bei nds.de
..hier
|
|