Home |< zurück | JWD-Nachrichten | alles zeigen / Teilen |

14.02.2021  20:30 | auf Telegram ansehen
USA: Amtsenthebungsverfahren
gegen Donald Trump scheitert

Das von den Demokraten eingeleitete Amtsenthebungsverfahren ("Impeachment") gegen den ehemaligen US-Präsident Donald Trump hat im Senat nicht die nötige Mehrheit gefunden und ist damit gescheitert. Der Senat sprach Trump vom Vorwurf frei, zum Aufruhr angestiftet zu haben. - Die Demokraten erhielten im US-Senat nicht die nötigen 67 Stimmen, um das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump erfolgreich umzusetzen. Nur 57 Senatoren stimmten für das "Impeachment". Der Senat sprach Trump am Samstag vom Vorwurf der "Anstiftung zum Aufruhr" frei... [Quelle: RT-Deutsch] JWD

...Eine Mehrheit von 57 Senatoren stimmte am Samstag zwar gegen den Ex-Präsidenten, sie verfehlten damit aber die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen. 50 Demokraten und sieben Republikaner stimmten für eine Verurteilung Trumps.
 


Screenshot | Quelle: RT Deutsch

 

X-22 Report vom 12.2.2021
Die Menschen müssen alles sehen - Die MSM/[DS]-Lügen wurden entlarvt -
Freie Übersetzung von Dietrich, Dirk @DDDDoffiziell

Der heutige Tag in der Amtsenthebungs-Untersuchung war eine absolute Clownsshow.

Trumps Anwaltsteam erledigte den gesamten Fall in nur anderthalb Stunden. Einen Fall, für den die Demokraten 16 Stunden brauchten, um ihn emotional hochzustilisieren.

Alle Lügen des Tiefstaats, der Massenmedien und der korrupten Politiker wurden in diesen anderthalb Stunden komplett entlarvt. Trumps Team spielte die vollständigen Videoclips ab, die die Demokraten die Tage zuvor manipulativ geschnitten und präsentiert hatten, sie entlarvten ihre gefälschten Tweets von Trump und zeigten dem Senat und Millionen Zuschauern Sachen, die sie noch nie zuvor gesehen hatten.

Trumps Anwälte haben ihre Lügen schnell und eindrucksvoll zerlegt. Es war eine Freude, das live miterleben zu dürfen. Und es war sehr wichtig für die Menschen da draußen, die noch an das glauben, was ihnen die Massenmedien erzählen. Wir gehen dann noch näher auf die ganzen Dinge ein, die sich heute dort ereigneten. Doch zuerst schauen wir auf Biden unter dem Motto: Ein neuer Tag, ein weiteres gebrochenes Versprechen.

Quelle: qlobal-change.blogspot.com
 

Die Demokraten hatten das Amtsenthebungsverfahren wegen Trumps Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar angestrengt. Sie wollten damit auch erreichen, dass der inzwischen aus dem Amt geschiedene Präsident für künftige politische Ämter auf Bundesebene gesperrt wird. Damit wäre es Trump unmöglich gewesen, sich bei der Wahl 2024 erneut um die Präsidentschaft zu bewerben.

Auch lesen:
  Impeachment vor dem Scheitern: Der stille Triumph des Donald T.

Geführt wurde das sogenannte Impeachment-Verfahren seit Dienstag im Senat. Die Kongresskammer nahm dabei die Rolle eines Gerichts ein. Obwohl auch viele Republikaner Trump für seine Rolle bei den Ereignissen am 6. Januar kritisierten, schien eine Verurteilung unwahrscheinlich. Dafür hätten sich den 50 Demokraten 17 Republikaner anschließen müssen.

Vor der Abstimmung im Senat hatte Chefankläger Jamie Raskin gesagt, die Beweislast für Trumps Verantwortung für die Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger am 6. Januar sei "überwältigend und unwiderlegbar". Trumps Rechtsanwalt Michael van der Veen konterte hingegen: "Zu keinem Zeitpunkt haben Sie etwas gehört, das jemals als eine Ermutigung oder Zustimmung für einen Aufruhr durch Herrn Trump ausgelegt werden könnte" – jede gegenteilige Behauptung sei "absurd".

Wohl auch wegen der geringen Erfolgsaussicht auf eine Verurteilung Trumps hat der Senat das Verfahren in Rekordzeit abgeschlossen und auf die Anhörung von Zeugen und zusätzliche Beweise verzichtet. Am Samstag stimmten die Senatoren für eine Befragung von Zeugen, was kurzfristig für Verwirrung sorgte und letztlich aber wieder verworfen wurde.

Am 6. Januar hatten Anhänger des abgewählten Präsidenten gewaltsam das Kapitol gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg von Trumps Nachfolger Joe Biden offiziell zu bestätigen. Bei den Krawallen kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist.

Zuvor hatte Trump während einer Kundgebung in der Nähe des Kapitols vor tausenden Anhängern davon gesprochen, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei und seine Anhänger aufgefordert, sich das nicht gefallen zu lassen. Einen direkten Aufruf, zum Kapitol zu ziehen und dort einzudringen, gab es allerdings nicht.

Auch lesen:
  US-Senator: "Amtsenthebungsverfahren gegen Trump bereits bei Ankunft tot"

  Fazit des zweiten
Amtsenthebungsversuchs:


Trump wurde nicht nur freigesprochen, sondern die Demokraten wurden mehrmals erwischt, wie sie Beweise fälschten, sie stimmten dafür, Zeugen aufzurufen und machten dann einen Rückzieher, als sie die Zeugenliste der Verteidigung sahen, und versuchten, in den Schlussplädoyers neue Beweise einzubringen.

Quelle: t.me/s/QlobalChange/20190

Trumps Verteidiger hatten die Vorwürfe gegen den Ex-Präsidenten am Freitag in einer fast dreistündigen Präsentation zurückgewiesen. Es handle sich um ein ungerechtes, verfassungswidriges und politisch motiviertes Verfahren, sagte Anwalt Michael van der Veen. Die Behauptungen, dass Trump die Demonstranten angestachelt habe, seien "absurde und monströse Lügen", sagte der Anwalt. Die kritisierten Äußerungen in seiner Rede seien "gewöhnliche politische Aussagen" gewesen, die vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt seien.

Für Trump war es bereits das zweite Amtsenthebungsverfahren, dem er sich stellen musste. Beim ersten Impeachment musste er sich in der sogenannten Ukraine-Affäre wegen Machtmissbrauchs und der Behinderung von Kongressermittlungen verantworten. Im Februar 2020 wurde er jedoch vom Senat von allen Vorwürfen freigesprochen.

Mehr zum Thema - USA: Demokraten geben parteiischem Senator Vorsitz im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump


Link zum Originaltext bei ' RT Deutsch ' ..hier

   



14.02.2021 [Quelle: tagesereignis.de / Übersetzung]

Statement von Donald J. Trump,
 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

    „Ich möchte zuerst meinem Team von engagierten Anwälten und [allen] anderen für ihre unermüdliche Arbeit danken, die Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten und die Wahrheit zu verteidigen“, schrieb er, nachdem der Senat ihn mit 57-43 Stimmen von der „Anstiftung zum Aufruhr“ freigesprochen hatte.


..vorlesen | Quelle: tagesereignis.de

    „Mein tiefster Dank gilt auch allen Senatoren und Kongressmitgliedern der Vereinigten Staaten, die für die Verfassung, die wir alle verehren, und für die heiligen Rechtsprinzipien, die das Herz unseres Landes bilden, gestanden haben.

    Unsere geschätzte konstitutionelle Republik wurde auf der unparteiischen Herrschaft des Rechts gegründet, dem unverzichtbaren Schutz für unsere Freiheiten, auf unsere Rechte und unsere Unabhängigkeit.

    Es ist ein trauriger Kommentar zu unserer Zeit, dass einer politischen Partei in Amerika ein Freifahrtschein gegeben wird, die Rechtsstaatlichkeit zu verunglimpfen, die Strafverfolgung zu diffamieren, den Mob anzufeuern, Randalierer zu entschuldigen und die Justiz in ein Werkzeug der politischen Rache zu verwandeln und alle Menschen und Standpunkte, mit denen sie nicht einverstanden sind, auf eine schwarze Liste zu setzen, zu streichen und zu unterdrücken.

    Ich war immer und werde immer ein Verfechter der unerschütterlichen Rechtsstaatlichkeit, der Helden der Strafverfolgung und des Rechts der Amerikaner sein, friedlich und ehrenhaft die Themen des Tages ohne Bosheit und ohne Hass zu diskutieren.

    Dies war eine weitere Phase der größten Hexenjagd in der Geschichte unseres Landes. Kein Präsident hat jemals so etwas durchgemacht, und sie geht weiter, weil unsere Gegner die fast 75 Millionen Menschen nicht vergessen können, die vor wenigen Monaten für uns gestimmt haben – die höchste Zahl, die es je für einen amtierenden Präsidenten gab.

    Ich möchte auch den Millionen der anständigen, hart arbeitenden, gesetzestreuen, Gott und Land liebenden Bürgern meinen Dank aussprechen, die diese wichtigen Prinzipien in diesen sehr schwierigen und herausfordernden Zeiten tapfer unterstützt haben.

    Unsere historische, patriotische und wunderschöne Bewegung, um Amerika wieder großartig zu machen, hat gerade erst begonnen. In den kommenden Monaten habe ich viel mit Ihnen zu teilen, und ich freue mich darauf, unsere unglaubliche Reise gemeinsam fortzusetzen, um amerikanische Größe für alle unsere Menschen zu erreichen. So etwas hat es noch nie gegeben!

    Wir haben so viel Arbeit vor uns, und schon bald werden wir mit einer Vision für eine helle, strahlende und grenzenlose amerikanische Zukunft hervorgehen.

    Gemeinsam gibt es nichts, was wir nicht erreichen können.

    Möge Gott Sie alle segnen und möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika für immer segnen.“ – Ende –



Quelle: tagesereignis.de | verlinkt

Weiterlesen im Originaltext bei ' tagesereignis.de ' ..hier

   


< zurück | Home | Feeder zeigen Tags: USA, Amtsenthebungsverfahren, Donald Trump, scheitert, Demokraten, Impeachment, ehemaligen, US-Präsident, Senat, Freispruch