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Von Euro-Med Human Rights Monitor  |  Quelle: globalresearch.ca   |  04. April 2025
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Die israelischen Besatzungstruppen haben heute (Donnerstag, 3. April 2025) mitten im dicht besiedelten Viertel Shuja'iyya im Osten von Gaza-Stadt einen mit Tonnen von Sprengstoff bestückten Roboter gezündet. Die Explosion ereignete sich in einem Gebiet voller vertriebener Zivilisten, obwohl weder eine militärische Notwendigkeit bestand noch Kampfhandlungen in der Umgebung stattfanden. Diese Tat verkörpert das Verhalten bestehender Terrororganisationen, übertrifft diese sogar an Brutalität und Missachtung menschlichen Lebens und hat keinerlei Ähnlichkeit mit dem Verhalten eines Staates, der dem Völkerrecht verpflichtet ist, ungeachtet aller Versuche, dieses zu verzerren oder zu umgehen.

Bei der Explosion kamen 21 Palästinenser ums Leben und rund 100 weitere wurden verletzt, die meisten davon Frauen und Kinder. Ein ganzer Wohnblock wurde zerstört, die Bewohner befanden sich noch darin. Dies ist kein Einzelfall. In den letzten Monaten – insbesondere im nördlichen Gazastreifen – setzte Israel bei seinen Bodenangriffen zunehmend mit Sprengstoff beladene Roboter in Wohngebieten ein. Mindestens 150 solcher Detonationen forderten den Tod von Hunderten Zivilisten, hauptsächlich Frauen und Kinder, und verursachten großflächige Zerstörungen an Häusern und anderer wichtiger Infrastruktur.

Ein weiteres Verbrechen ereignete sich am 23. März: Israelische Streitkräfte nahmen 15 palästinensische Rettungskräfte des Palästinensischen Roten Halbmonds und des Zivilschutzes sowie einen UN-Mitarbeiter fest und richteten sie außergerichtlich hin – einige von ihnen mit gefesselten Händen. Ihre Leichen wurden in eine Grube geworfen, und die Krankenwagen, in denen sie unterwegs waren, wurden zerstört. Dieser Vorfall ist ein weiteres eklatantes Beispiel für ein vorsätzliches israelisches Verbrechen, das die Brutalität von Gruppen wie dem IS widerspiegelt und übertrifft. Er offenbart die klare und bewusste Absicht, die Palästinenser sowohl physisch als auch durch psychische Terrorisierung der Bewohner des Gazastreifens zu vernichten.

Die Einsatzteams von Euro-Med Monitor haben Tausende von Verbrechen israelischer Streitkräfte dokumentiert und damit erdrückende Beweise für massenhafte Gräueltaten vorgelegt. Diese Verbrechen weisen ein in der jüngeren Geschichte beispielloses Gewaltmuster auf – in Bezug auf Ausmaß, gezielte Angriffe und Völkermordabsichten. Mindestens 58.000 Palästinenser wurden getötet, die meisten davon Frauen und Kinder. Die meisten wurden unter den Trümmern ihrer absichtlich zerstörten Häuser begraben. Viele wurden durch Scharfschützenfeuer mit offensichtlicher Absicht getötet. Über 120.000 Menschen wurden verletzt, und mindestens 39.000 Kinder wurden zu Waisen. Die Infrastruktur des Gazastreifens, einschließlich Wohnhäuser, Krankenhäuser und Schulen, wurde nahezu zerstört.

Diese Taten stellen eine der umfassendsten und systematischsten Vernichtungskampagnen der jüngeren Geschichte dar und unterstreichen die dringende Notwendigkeit internationaler Rechenschaftspflicht, eines Endes der israelischen Straflosigkeit und konkreter Maßnahmen zur Beendigung weiterer Gräueltaten.

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Israels Methoden im Gazastreifen – insbesondere die Massentötung von Zivilisten – weisen eine frappierende Ähnlichkeit mit den Taktiken von Gruppen auf, die die internationale Gemeinschaft weithin als terroristisch verurteilt. Die Gräueltaten im Gazastreifen sind jedoch in ihrem Ausmaß, ihrer Brutalität und ihrer systematischen Absicht weitaus gefährlicher und können nicht allein als Folge gewalttätiger Methoden oder Mittel verstanden werden.

Was im Gazastreifen geschieht, stellt einen umfassenden Völkermord dar, verübt von einem Staat mit internationaler Rechtspersönlichkeit und völkerrechtlicher Verpflichtung zum Schutz der Zivilbevölkerung. Stattdessen nutzt Israel seinen Militär-, Rechts-, Justiz- und Medienapparat und profitiert von breitem internationalen politischen Schutz, um einen systematischen Vernichtungsfeldzug gegen die wehrlose Bevölkerung zu führen, die seinem Siedlerkolonial- und Apartheidregime unterworfen ist. Die unter diesem Regime lebenden Palästinenser sind nicht mehr wie in den vergangenen Jahren Ausgrenzung, Unterdrückung und sporadischen Bombardierungen ausgesetzt. Vielmehr erhält Israel nun die offene Legitimität, die Vernichtung der Palästinenser in der Enklave ungehindert und ohne Rechenschaftspflicht fortzusetzen.

Diese Aktionen können nicht als willkürliche oder extreme Maßnahmen abgetan werden, sondern stellen vielmehr ein voll entwickeltes Modell organisierten Staatsterrorismus dar, der von einem umfassenden Vernichtungsplan getrieben und vor den Augen der internationalen Gemeinschaft umgesetzt wird. Diese Verbrechen werden mit der klaren, erklärten Absicht begangen, das palästinensische Volk als nationale und kollektive Einheit zu vernichten, diejenigen, die auf ihrem Land verblieben sind, zu entwurzeln, ihre Identität auszulöschen und letztlich ihre kollektive Existenz zu beenden.

Das schockierende Paradox ist, dass diese Verbrechen – die in Ausmaß, Struktur und Schwere größer sind als die von verbotenen bewaffneten Gruppen – nicht angemessen verurteilt werden. Im Gegenteil, Israel begeht sie unter dem Deckmantel internationaler Legitimität. Während die internationale Gemeinschaft die Aktionen nichtstaatlicher Terrorgruppen schnell kriminalisiert, hat sie dem israelischen Völkermord einen falschen Anschein von Legalität verliehen, seine Fortsetzung ermöglicht und den Tätern völlige Immunität gewährt.

Die Beendigung dieser Doppelmoral ist keine Frage der Entscheidung mehr, da sie einen direkten Angriff auf die Grundlagen des Völkerrechts darstellt und eine rassistische Heuchelei im Rahmen des kollektiven Schutzes offenbart, die angegangen werden muss. Die Behandlung der israelischen Verbrechen als Ausnahme und jenseits der Rechenschaftspflicht untergräbt die Grundprinzipien der globalen Rechtsordnung und verankert eine der gefährlichsten Formen der Straflosigkeit.

Alle Staaten müssen einzeln und gemeinsam ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen und dringend Maßnahmen ergreifen, um den israelischen Völkermord im Gazastreifen in all seinen Formen zu stoppen. Dazu gehört die Umsetzung konkreter Maßnahmen zum Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung, die Gewährleistung der Einhaltung internationaler Rechtsnormen und der Urteile des Internationalen Gerichtshofs durch Israel sowie die Gewährleistung der vollständigen Rechenschaftspflicht der Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Es ist wichtig, die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Premierminister und Verteidigungsminister schnellstmöglich umzusetzen und ihre Überstellung an die internationale Justiz sicherzustellen.

Darüber hinaus muss die internationale Gemeinschaft als Reaktion auf Israels schwere und systematische Verstöße gegen das Völkerrecht umfassende wirtschaftliche, diplomatische und militärische Sanktionen verhängen. Dazu gehören ein Waffenembargo, die Einstellung jeglicher politischer, finanzieller und militärischer Zusammenarbeit, das Einfrieren der Vermögenswerte betroffener Beamter, Reiseverbote sowie die Aussetzung von Handelsprivilegien und bilateralen Abkommen, die Israel wirtschaftliche Vorteile verschaffen und seine fortgesetzten Verbrechen ermöglichen.

Schließlich müssen alle relevanten Staaten und Organisationen die beteiligten Regierungen zur Rechenschaft ziehen, allen voran die Vereinigten Staaten sowie andere Nationen, die Israel direkt oder indirekt bei der Ausführung seiner Verbrechen unterstützen. Jede Unterstützung oder Beteiligung an den israelischen Militär-, Geheimdienst-, Politik-, Rechts- oder Finanzsektoren und/oder die Zusammenarbeit mit den israelischen Medien trägt zur Fortsetzung der Gräueltaten gegen das palästinensische Volk bei.

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Vorgestelltes Bild: Das Foto zeigt die Ärzte Muhanna und Abed bei der Pflege eines Säuglings und das Personal, das um drei von den Besatzungstruppen hingerichtete Kollegen trauert.

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