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Von Reiner Fuellmich und Peter Koenig |
14.
Oktober
2024 | Globale Research
Aufgrund einiger „bürokratischer“ Formalitäten (Zusammenarbeit der
Geheimdienste Deutschland-USA) wurde ihm die Einreise in die USA
„vorübergehend“ verweigert. Anschließend ließ er sich mit seiner Frau in
Mexiko nieder, wo er das International Crimes Investigative Committee (ICIC)
gründete und die Ermittlungen zu den im Rahmen des Covid-Skandals
begangenen Verbrechen sowie zu damit verbundenen sozialen und
wirtschaftlichen Verfehlungen derjenigen fortsetzte, die die „regelbasierte
Ordnung“ diktierten und dabei alle internationalen, nationalen und
lokalen Gesetze außer Kraft setzten.
Deshalb lockte ihn die deutsche Regierung – durch ihre Geheimagenten – zu einer deutschen Vertretung in Mexiko, wo sie ihn am 12. Oktober 2023 entführte, ihn sofort – so wie er ist, ohne Wechselkleidung, nicht einmal eine Zahnbürste – zum Flughafen brachte und ihn zwischen zwei deutschen Wachleuten nach Frankfurt flog, wo er am 13. Oktober 2023 sofort festgenommen wurde. Seitdem sitzt Reiner unter unmenschlichsten Bedingungen in Untersuchungshaft im Göttinger Hochsicherheitsgefängnis Rosdorf.
Die Untersuchungshaft beträgt in Deutschland durchschnittlich sechs
Monate, höchstens elf Monate. Er wird in Einzelhaft gehalten, darf
niemanden sehen und mit niemandem sprechen, auch nicht mit seinen
Mitgefangenen, muss seine tägliche Stunde Auslauf allein im Gefängnishof
verbringen und darf höchstens drei Stunden im Monat Kontakt per Telefon
oder Besuch von seiner Familie haben.
Damals beschränkte sich das Dritte Reich auf Europa und Nordafrika;
heute umfasst die Neue Weltordnung oder Eine Weltordnung – eine Ordnung,
die zu einer Weltregierung werden will und bei der Deutschland erneut
eine führende Rolle spielt – den gesamten Globus und alle 193
UN-Mitgliedsländer.
Ein Bericht von Dr. Reiner Fuellmich über seine Haftbedingungen im
Göttinger Hochsicherheitsgefängnis Rosdorf, im Gespräch mit der Autorin
Kerstin Heusinger, Deutschlandkorrespondentin der französischsprachigen
Online-Publikation BAM! Mit exklusiven Fotos aus dem Gerichtssaal und
Skizzen.
„Schwer bewaffnete Beamte mit Pistolen und Maschinenpistolen und kugelsicheren Westen begrüßen mich. Sie versuchen, mich zu überreden, eine kugelsichere Weste anzuziehen, was ich jedoch konsequent ablehne. Dann lassen sie mich eine Verzichtserklärung unterschreiben, die sie von der Haftung befreit, falls ich durch Schüsse verletzt oder getötet werde. Globalresearch-Artikel zu Reiner Fuellmich
Er bindet mir einen breiten Ledergürtel um die Taille und legt mir anschließend Handschellen an, die mit Ketten am Gürtel befestigt sind, die wiederum mit einem großen Vorhängeschloss gesichert sind. Die Fußfesseln zwingen mich, sehr kleine Schritte zu machen, was das Ein- und Aussteigen aus dem Transportfahrzeug erschwert. Wenn ich in dieser Art gefesselt stolpern würde, könnte ich meinen Sturz nicht stoppen oder abmildern und würde mir wahrscheinlich die Handgelenke brechen. Gefängnisbeamte erzählten mir, sie hätten noch nie erlebt, dass ein Angeklagter wegen eines einfachen Vergehens (und nicht wegen eines schweren Verbrechens oder eines Terroranschlags) länger als elf Monate in Untersuchungshaft saß, in Einzelhaft gehalten wurde und vor allem mit Hand- und Fußfesseln zu Gerichtsverhandlungen gebracht wurde. Im Gerichtssaal wurde ich in den Keller gebracht, in eine geflieste Zelle mit einer einfachen Holzbank. Eine weitere Leibesvisitation. Dann musste ich warten, bis mir Handschellen angelegt und ich in den Gerichtssaal geführt wurde. Jedes Mal, wenn die Verhandlung unterbrochen wurde, wurden mir erneut Handschellen angelegt und ich wurde wieder in den „Keller“ gebracht. Jedes Mal, wenn ich vom Gericht zurückkam, wurde ich in einem Durchgangsraum nackt ausgezogen und einer gründlichen Leibesvisitation unterzogen.
Herr D., der für die Untersuchungshaft zuständige stellvertretende Direktor, ordnete meine vollständige Isolation an mit der Begründung, dass meine Rechtsberatung anderer Häftlinge diese zu einem Aufstand anstacheln könnte. Die Justizvollzugsanstalt Rosdorf ist in zwei Abteilungen unterteilt: die Strafabteilung (400 Inhaftierte) und die Untersuchungshaftabteilung (80 Inhaftierte), in der ich seit dem 13.10.2023 inhaftiert bin. Die Untersuchungshäftlinge sind auf vier Etagen verteilt. Wer als besonders gefährlich oder schutzbedürftig gilt, wird auf der Etage A0 isoliert, wo erhöhte Sicherheitsvorkehrungen und zusätzliche Einschränkungen gelten. Ich wurde dort untergebracht.
Seit 11 Monaten habe ich keinen Internetzugang, keinen Computer und kein Handy. Ich darf nur fernsehen. Mein einziger Kontakt zur Außenwelt ist mein Anwalt und die 3 Stunden pro Monat für Besuche oder Telefonate mit meiner Familie. Ja, insgesamt 3 Stunden pro Monat. Meine Isolation geht so weit, dass ich sogar meinen täglichen Spaziergang im Hof ??allein machen muss. Dieser einstündige Spaziergang wird unterbrochen, wenn ich dabei erwischt werde, mit einem anderen Häftling zu kommunizieren, und sei es auch nur ein Handzeichen. Ja, wenn ich durch die Gitterstäbe eines Fensters einen Gruß mit einem Mithäftling austausche, und sei es auch nur ein Kopfnicken – er und ich werden sofort bestraft. Alle Disziplinarmaßnahmen werden ohne Angabe von Gründen und ohne die Möglichkeit einer Berufung verhängt. Alle sind schuldig!
Seine Missachtung der Unschuldsvermutung ist der Hauptgrund, warum ich in Einzelhaft gesteckt wurde. Er hat schwere und vorsätzliche Pflichtverletzungen begangen, deren ich Zeuge wurde. Diese Verstöße wurden von der Gefängnisleitung vertuscht. Mit zwei Ausnahmen führen die Sicherheitsbeamten die ihnen erteilten Befehle ohne Skrupel aus, wie Roboter. Am 8. August 2024 bat ich um ein Gespräch mit der stellvertretenden Direktorin der Justizvollzugsanstalt. Ich teilte ihr mit, dass während meiner Abwesenheit wegen Gerichtsverhandlungen persönliche Gegenstände und Dokumente aus meiner Zelle verschwunden seien. Normalerweise werden die Zellen regelmäßig nach strengen Regeln durchsucht. Diese Diebstähle geschahen außerhalb der offiziellen Kontrollen, die protokolliert werden. Verfolgung: Dr. Reiner Fuellmich verweist auf den Fall Redzep [einen anderen, früheren Fall, in dem ein Mann zu Unrecht wegen Mordes inhaftiert wurde, den er nicht begangen hatte und von dem das Gericht wusste]. „Wie ernst die Lage ist, zeigen die Angriffe auf einen Untersuchungshäftling, Kevin Redzep, der schwer verletzt wurde. Er hat mir erlaubt, seinen Namen und seine Geschichte zu veröffentlichen. Er stammt aus Montenegro und obwohl er intelligent ist und mehrere Sprachen spricht, kann er nicht fließend Deutsch schreiben oder lesen. Er wurde in eine Abteilung gebracht, in der sich mehrere gewalttätige oder des vorsätzlichen Mordes angeklagte Häftlinge befanden. Er wurde von seinen Mithäftlingen als „Zigeuner“ beschimpft, bedroht und bat Herrn D. um Hilfe, der sich weigerte, ihn zu den Hochrisikohäftlingen zu bringen. Am nächsten Tag wurde Kevin Redzep bei einem Spaziergang von drei Mithäftlingen angegriffen. Er wurde mit einer Glasflasche so heftig auf den Kopf geschlagen, dass das Jochbein über seinem linken Auge zertrümmert wurde und sein Sehvermögen gefährdet war. Am 9. Juli 2024 musste Kevin Redzep, noch bevor er sich erholt hatte, operiert werden, bevor er in die Justizvollzugsanstalt Rosdorf zurückkehren konnte. Er war in eine weitere körperliche Auseinandersetzung mit fünf oder sechs Gefängniswärtern verwickelt, die ihn zu Boden warfen und ihn erneut am Kopf verletzten. Herr D. ordnete daraufhin die Isolation des bereits schwer traumatisierten Kevin Redzep an. Kevin Redzep, der Herrn D., die Justizvollzugsanstalt und das Land Niedersachsen wegen Körperverletzung verklagen wollte, bat mich um Hilfe. Als Herr D. erfuhr, dass ich diesen Häftling beraten und ihm einen Anwalt zur Verfügung gestellt hatte, verschwand Kevin Redzep. Es wird angenommen, dass er in ein anderes Gefängnis verlegt wurde. Seitdem versucht Frau Wörmer, meine Anwältin, vergeblich, ihn zu finden, in der Hoffnung, dass er noch lebt. Ein Hoffnungsschimmer. Trotz der Disziplinarstrafen, die ihnen drohen, zeigen die Untersuchungshäftlinge Solidarität mit mir. Sie machen mir Mut. Sie rufen mir zum Beispiel zu: „Gib nicht auf, mach weiter.“
Was mir am meisten hilft, ist die enorme Unterstützung der internationalen Öffentlichkeit. Ich erhalte eine große Anzahl von Briefen, die von der Gefängnisverwaltung nicht mehr gelesen werden. Ich lese alle Briefe und bin zutiefst berührt von der Zuneigung, die sie zum Ausdruck bringen. Ich versuche, so gut ich kann zu antworten. Manchmal sehe ich die Streikposten und die Leute, die mich grüßen, während ich im Transportfahrzeug zum Gericht sitze.
Ich muss zweimal wöchentlich zum Sanitätsdienst, um mich untersuchen zu lassen, da ich eine Blutspende verweigere. Ich argumentierte, dass jede medizinische Handlung, insbesondere jede invasive medizinische Handlung, einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit darstellt, wenn der Patient nicht freiwillig sein Einverständnis dazu gibt. Ich werde deshalb regelmäßig untersucht, da ein an Tuberkulose erkrankter Gefangener möglicherweise Menschen angesteckt haben könnte, mit denen er in Kontakt war. Einer der Gefängnisärzte äußerte Verständnis für meine Arbeit. Er sagte mir auch, dass das medizinische Personal der Ansicht sei, der Gesundheitszustand vieler Häftlinge sei mit einer Haft unvereinbar. Die Gefängnisleitung zieht es jedoch vor, diese Tatsache zu ignorieren. Nachdem ich persönlich miterlebt habe, was in der Untersuchungshaft passiert – die Aussetzung der Grundrechte der Angeklagten, ihre Schwierigkeiten, auf eine Verteidigung zuzugreifen, die sich wirklich um ihr Schicksal kümmert – bin ich davon überzeugt, dass Gefängnisse nur denen nützen, die davon profitieren, und dass die Untersuchungshaft lukrativer ist als die Untersuchungshaft nach der Urteilsverkündung. Ich habe noch keinen Angeklagten kennengelernt, den ich als „böse“ bezeichnen würde. Ich habe viele, viele Untersuchungshäftlinge kennengelernt, die mir unschuldig erscheinen oder die vor allem eine therapeutische Behandlung brauchen, wie ein Gefängnisarzt zugab. Wenn wir nicht ein paar Gefängnisse für ein paar Soziopathen bräuchten, zum Beispiel für die Verantwortlichen für die Pandemie, die Kriege, die Massaker wie in Gaza und für die Korrupten des Systems, wäre ich für die Abschaffung der Gefängnisse.“ Klicken Sie unten auf die Schaltfläche „Teilen“, um diesen Artikel per E-Mail an Ihre Freunde und Kollegen weiterzuleiten. Folgen Sie uns auf Instagram und Twitter und abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal . Sie können die Artikel von Global Research gerne weiterverbreiten und teilen. Vögel statt Bomben: Lasst uns für eine Welt des Friedens und nicht des Krieges kämpfen Diese Aussage wurde von Dr. Reiner Fuellmich am Telefon seiner Rechtsanwältin Katja Wörmer aufgezeichnet. Es wurde von Kerstin Heusinger ins Französische übersetzt; und von Peter Koenig über Deepl.com ins Englische übersetzt. Fotos und Skizzen: Kerstin Heusinger Plan seiner Zelle: Dr. Reiner Fuellmich Konzept und Gestaltung des Originalartikels: Michel Caulea und Karo Klicken Sie hier, um die deutsche Originalversion zu lesen . Dieser Bericht erschien zuerst (auf Französisch) auf BAM! NEWS . Alle Abbildungen sind im Originalartikel zu sehen. Peter Koenig ist ein geopolitischer Analyst und ehemaliger leitender Ökonom bei der Weltbank und der Weltgesundheits-organisation (WHO), wo er über 30 Jahre lang weltweit tätig war. Er ist der Autor von Implosion – Ein Wirtschaftsthriller über Krieg, Umweltzerstörung und Unternehmensgier; und Co-Autor von Cynthia McKinneys Buch „When China Sneezes: From the Coronavirus Lockdown to the Global Politico-Economic Crisis“ (Clarity Press – 1. November 2020). Peter ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Centre for Research on Globalization (CRG). Er ist außerdem nicht ansässiger Senior Fellow des Chongyang Institute der Renmin University in Peking. Das vorgestellte Bild ist von Kerstin Heusinger Die Originalquelle dieses Artikels ist Global Research Copyright © Reiner Fuellmich und Peter Koenig , Global Research, 2024 Kommentieren Sie Global Research-Artikel auf unserer Facebook-Seite Werden Sie Mitglied von Global Research Link zum Originaltext mit weiteren Anmerkungen bei ' globalresearch.ca ' ..hier | PDF (engl.) *) Corona Investigative Committee / CIC Anmerkung (JWD): Warum fallen mir in diesem Kontext Begriffe wie Rechtsbeugung, Willkürjustiz, Staatsterror und Justizterror ein. Was meint Wikipedia zu diesen Begriffen? Rechtsbeugung: Dieser Artikel behandelt den deutschen Rechtsbegriff und Straftatbestand; zum österreichischen Straftatbestand siehe Missbrauch der Amtsgewalt, zum Schweizer Straftatbestand siehe Amtsmissbrauch (Schweiz). Die Rechtsbeugung ist im deutschen Recht die vorsätzlich falsche Anwendung des Rechts durch Richter, Amtsträger oder Schiedsrichter bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei. Die Strafbarkeit der Rechtsbeugung ist in § 339 StGB geregelt. Rechtsbeugung ist ein Verbrechen, das mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem und höchstens fünf Jahren bedroht ist. Da die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr zwingend den Amtsverlust zur Folge hat (§ 24 Nr. 1 DRiG), führt eine Verurteilung wegen Rechtsbeugung regelmäßig dazu, dass der wegen Rechtsbeugung verurteilte Richter oder Staatsanwalt kraft Gesetzes sein Amt verliert, wenn nicht ausnahmsweise eine Strafrahmenverschiebung angewendet werden kann (so bei Rechtsbeugung durch Unterlassen gemäß §§ 13, 49 StGB). Wie stets bei Verbrechen ist der Versuch strafbar (§ 23 StGB). Unmittelbar geschütztes Rechtsgut ist zwar die innerstaatliche Rechtspflege, die Rechtsgüter der rechtsunterworfenen Bürger sind allerdings insoweit geschützt, als sie durch eine Rechtsbeugung unmittelbar benachteiligt werden.[1] Zweck des Rechtsbeugungstatbestandes ist die Statuierung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Richters und damit das notwendige Gegengewicht zur Gewährung der richterlichen Unabhängigkeit. § 339 StGB unterwirft damit den Richter der Selbstkontrolle durch die von ihm mitrepräsentierte rechtsprechende Gewalt und der schwersten, weil strafrechtlichen Haftung.[2] Allerdings besteht auch die Gefahr, dass mit Rechtsbeugungsanklagen Richter diszipliniert und zu einem bestimmten Bearbeitungs- und Erledigungsverhalten genötigt werden können.[3] Bis zur Wiedervereinigung hat der Rechtsbeugungstatbestand ein „Schattendasein“ geführt, da NS-Täter nicht verfolgt oder zumindest nicht abgeurteilt wurden und Strafverfahren gegen bundesdeutsche Richter selten waren. Nach dem Ende der DDR spielte die Vorschrift bei der Bewältigung des SED-Unrechts eine wichtige Rolle.[4] .... ...weiterlesen im Originaltext Willkür (Recht) ... (2. Abs.) Im Gegensatz zu Privaten besteht für den Staat aufgrund der Bindung an das Gemeinwohl keine eigentliche Entscheidungsfreiheit. Dies gilt auch die Ausübung von Staatsgewalt; selbst innerhalb eines Ermessensrahmens oder Beurteilungsspielraums darf der Staat mithin nicht willkürlich entscheiden, sondern nur aus sachlichem Grund, bezogen auf das öffentliche Wohl (salus rei publicae). Den Verstoß dagegen beschreibt in der Umgangssprache der Begriff Willkürjustiz,[2] den gravierenden oder gar systematischen Verstoß als Ausprägung von Staatsterror auch Justizterror.[3]... ...weiterlesen im Originaltext
Ferngesteuerte Richter?? Zum unguten Schluss gibt es doch so was wie ein "Weltverbrechersydikat" und "Die Strippenzieher vom Komitee der 300" (s.a...hier, o. ..hier) die eine, so genannte Agenda 2030, zur Entmündigung sämtlicher Untertanen vorantreiben wollen. - Wie war das mit der Hoffnung noch mal? Vor etlichen Jahren hatte ich das Buch "Der Deutschland Clan" von Jürgen Roth gelesen. Damals hatte ich noch geglaubt, der Autor hätte wohl etwas überzeichnet. Heute würde ich solches nicht mehr unterstellen. Zwischenzeitlich befürchte ich, dass die diesbezügliche Realität unbeschreiblich schlimmer sein könnte. Wie auch immer, das Buch jedenfalls habe ich in guter Erinnerung und werde es bei nächster Gelegenheit noch mal lesen.
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