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07.05.2020 01:00
Grundsätzlich verfassungswidrig
Die Mainzer Rechtsanwältin Jessica Hamed klagt vor verschiedenen deutschen Gerichten gegen das Corona-Unrechtsregime. — Welche Rechtsgrundlagen gibt es für die politisch beschlossenen Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens? Hat es in der bundesdeutschen Geschichte ähnliche Situationen gegeben? Wie können Bürger ihre Grundrechte schützen? Diese und andere Fragen beantwortet die Rechtsanwältin Jessica Hamed im Interview. - Wie bewerten Sie die Anti-Corona-Maßnahmen ... [Quelle: rubikon.news] JWD
... von Bund und Ländern aus rechtlicher Sicht?
Screenshot | Quelle:
rubikon.news | Foto: Zolnierek/Shutterstock.com
„Grundsätzlich verfassungswidrig“
Fortsetzung
des Artikels von Rubikon:
Antwort zur Frage:
Wie bewerten Sie die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern aus rechtlicher Sicht?
Zusammengefasst halte ich letztlich alle unspezifischen, das heißt für alle unterschiedslos geltenden Anti-Corona-Maßnahmen, in Gänze für verfassungswidrig. Unterschiedslos heißt, dass sich die Maßnahmen auf alle Menschen in Deutschland beziehen, unabhängig davon, ob von ihnen ein Infektionsrisiko ausgeht oder ob bei ihnen ein besonders hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf existiert.
Für das unterschiedslose Vorgehen gegen alle Bürger gibt es keine ausreichende Rechtsgrundlage. Das Infektionsschutzgesetz gestattet zum Beispiel in spezifischen Fällen Quarantäneanordnungen, aber es ist dort keine Regelung für eine allgemeine, für alle Menschen geltende Kontaktsperre oder gar einer Ausgangsbeschränkung zu finden. Dasselbe gilt für die allgemeine Schließung von Geschäften, Betrieben, Einrichtungen usw. und für die angeordneten Veranstaltungs- und Versammlungsverbote. Die Verwaltungsgerichtshöfe in Baden-Württemberg und Bayern haben diesbezüglich in ihren Entscheidungen auch Bedenken angemeldet.
Die Generalklausel nach § 28 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), auf die letztlich die überwiegende Anzahl der Maßnahmen gestützt werden, ist viel zu weitgehend und zu unbestimmt. Ähnlich wie im Polizei- und Ordnungsrecht ist es Sache des demokratisch legitimierten Parlaments, wesentliche Eingriffe selbst zu normieren. Er darf die Exekutive nicht zu derart weitreichenden, unübersehbaren Maßnahmen ermächtigen. Meines Erachtens war eine ausreichende Rechtsgrundlage zu keinem Zeitpunkt gegeben.
Darüber hinaus sind die Maßnahmen unverhältnismäßig. Eine Auseinandersetzung mit der Entscheidungsgrundlage – der Prognose der Entwicklung der Pandemie – fehlt in den Verordnungsbegründungen – so es überhaupt welche gibt – und den Gerichtsentscheidungen nahezu vollständig. Dort heißt es in der Regel lapidar, das Robert Koch-Institut (RKI) stufe die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland als hoch ein; als sei damit zur Frage der Gefährdungslage alles gesagt. Bislang haben wir noch keine Erklärung erhalten, obwohl wir sie angefordert haben, wie es zu dieser Einschätzung – die im Übrigen der jeweilige Verordnungsgeber vornehmen muss und nicht dem RKI übertragen kann – kommt. Etwa welche Tatsachen den Annahmen zugrunde liegen usw. Der Staat muss sich für Grundrechtseingriffe rechtfertigen, und seine Annahmen nachvollziehbar offenlegen und nicht die Bürger müssen beweisen, dass sie ein Recht auf ein freies Leben haben. Aktuell laufen die Verfahren aber so, dass wir begründen müssen, warum der Staat nicht eingreifen darf. Insofern wurde die Darlegungslast faktisch ins Gegenteil verkehrt.
Das ist aber offenbar derzeit auch das Selbstverständnis der Politik, wie man unter anderem daran sieht, dass von „Lockerungen“ gesprochen wird – ein Begriff aus dem Strafvollzug – und Menschen als egoistisch, dumm oder zumindest unsolidarisch getadelt werden, die Kritik an den Maßnahmen üben. Dass die Maßnahmen im Übrigen auch zu einer Vielzahl an Kollateralschäden führen, die sich ebenfalls auf das Leben und die Gesundheit auswirken, wird kaum beachtet. Auch wenn das meiner Beobachtung nach zumindest immer mehr in den öffentlichen Fokus rückt – glücklicherweise.
Warum geht die Politik so vor, nachdem sie gemeinsam mit ihren wissenschaftlichen Beratern im Februar noch erklärte, alles werde nicht so schlimm?
Eine gute Frage, der sicherlich zahlreiche Untersuchungsausschüsse auf den Grund gehen werden müssen. Ich kann nur spekulieren. Ich halte es für am Wahrscheinlichsten, dass die Politiker – nachdem sie zu spät reagiert haben – Angst hatten, dass es zu ähnlichen Situationen wie in Italien kommt, weshalb man sicherheitshalber alles lahmgelegt hat. Menschlich eine nachvollziehbare Reaktion. Doch dann wurde die Zeit nicht sinnvoll genutzt. Testkapazitäten wurden nur langsam hochgefahren, von der Durchführung notwendiger Obduktionen hat man bis Mitte April seitens des RKI abgeraten und die vorhandenen Testkapazitäten wurden nicht gut genutzt, etwa um repräsentative Testungen durchzuführen.
Die Politik hat einen Shutdown – vermutlich aus Panik – durchgeführt, ohne sich zu überlegen, wie es danach eigentlich weitergehen soll. Auch ein Ziel wurde nur unklar formuliert. Inzwischen hält die Politik die Reproduktionszahl für maßgeblich und möchte die unter dem Wert 1 halten. Das bedeutet, dass der Virus wohl nicht nur eingedämmt werden soll, sondern vernichtet – was wiederum in einer globalisierten Welt nicht funktionieren kann. Das bedeutet nämlich, dass jeder infizierte Mensch weniger als eine Person anstecken soll, so dass sich das Virus nicht mehr ausbreitet. Das wiederum ist eine problematische Strategie, wenn man bedenkt, dass aktuell davon auszugehen ist, dass das Virus nicht einfach verschwindet, sondern wir lernen müssen, damit – wie mit zahlreichen anderen Infektionskrankheiten – zu leben. Häufig vernimmt man aus der Politik, die Normalität sei erst wieder möglich, wenn entweder eine Behandlungsmöglichkeit für die Krankheit COVID-19 entwickelt wurde oder wenn ein Impfstoff zur Verfügung steht.
Zu Recht haben viele Menschen nun die Befürchtung, dass es zu einer Impfpflicht kommen wird. Auch die Idee, einen Immunitätsnachweis zu erbringen, um „Sonderrechte“ zu erhalten, sehe ich als eine sehr besorgniserregende Entwicklung an. Damit wird das Zeichen gesetzt, dass sich die Bevölkerung ihre Freiheit „erwerben“ muss. Es besteht meines Erachtens die naheliegende Gefahr, dass sich Menschen dann bewusst einer Ansteckungsgefahr aussetzen, um sich zu infizieren um sich „Sonderrechte“ zu sichern. Bereits daran wird deutlich, wie absurd diese Idee ist. Ein weiterer Grund für den schwerfälligen „Exit“ könnte darin bestehen, dass sich inzwischen abzeichnet, dass der Shutdown nicht notwendig gewesen sein könnte.
Welche ähnliche Situation in der Geschichte der Bundesrepublik gab es bisher?
Eine ähnliche Situation gab es in der bundesdeutschen Geschichte noch nicht. Allenfalls könnte man hier an die politische Reaktion auf 9/11 denken. Deutschland hat mit den sogenannten Anti-Terror-Gesetzen auf den Terroranschlag reagiert. Damit sicherte sich der Staat weitgehende Eingriffsgrundlagen, mit denen die Überwachungsmöglichkeiten des Staats erweitert wurden. Eine besonders kritische Maßnahme war hierbei die der Vorratsdatenspeicherung. Kritik hiergegen gab und gibt es zahlreich, z.B. von der ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger.
Die oben genannten Gesetze sind befristet, wurden aber größtenteils immer wieder verlängert. Das zeigt, dass der Staat Eingriffsmöglichkeiten, die er sich schafft, höchst ungern wieder zurücknimmt.
Was können die einzelnen Bürger tun, um ihre verfassungsmäßigen Grundrechte zu schützen?
Die Bürger können jegliche demokratischen Einflussmöglichkeiten nutzen. Das fängt an bei Anfragen an Politiker, z.B. kann man seine Abgeordneten bitten, Anfragen im jeweiligen Parlament an die Regierungen zu stellen, dem Aufsetzen oder Mitunterzeichnen von Petitionen, mittels der Teilnahme an Versammlungen, der Mitwirkung auf politische Entscheidungsprozesse im Rahmen eines parteipolitischen oder sonstigen gesellschaftspolitischen Engagements, durch das Publizieren von Beiträgen, bis hin natürlich zum Beschreiten des Rechtswegs. Alle Menschen können einen Beitrag zur Wahrung der Grundrechte leisten. Wichtig ist meines Erachtens, sich in der für einen selbst passenden Weise einzubringen. Ich bin davon überzeugt, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt deutlich weniger „Lockerungen“ hätten, wenn es nicht zahlreichen Widerstand auf unterschiedlichen Ebenen gäbe.
Wir müssen als Gesellschaft in einen offenen und transparenten sowie kritischen Diskurs kommen. Nur so wird es uns meines Erachtens gelingen, die sich immer mehr verfestigende Spaltung der Gesellschaft zwischen denjenigen, die für restriktive Maßnahmen sind und derjenigen, die die Maßnahmen für überflüssig und/oder rechtswidrig halten, zu überwinden. Dazu bedarf es einer sachlichen, unaufgeregten Debatte. Diese wird aktuell erfreulicherweise allmählich wieder möglich. In den letzten Wochen war indes zu beobachten, wie seitens der Politik und dem Großteil der Berichterstattung, Angst geschürt wurde. Ein probates aber unethisches Mittel, um Akzeptanz zu schaffen. Es ist richtig auf die Gefahren der Erkrankung hinzuweisen, es ist aber falsch, Bilder totkranker Menschen zu instrumentalisieren und zu suggerieren, dass es sich um eine besonders totbringende Erkrankung handle.
Bisher gab es über 150 Verfahren vor Verwaltungs- und Verfassungsgerichten, weil Bürger gegen die Maßnahmen klagten. Nur wenige waren erfolgreich. Warum?
Die Gerichte müssen hier Verantwortung übernehmen, was sie aktuell nur sehr begrenzt machen. Obwohl es die schwerwiegendsten Eingriffe sind, die wir in der Bundesrepublik Deutschland je durchleben mussten, ziehen sich die Gerichte im Ergebnis auf die sog. „Folgenabwägung“ unter dem Hinweis darauf, dass die aufgeworfenen Fragen abschließend erst im Hauptsacheverfahren geprüft werden könnten, zurück. Von einzelnen Eingeständnissen, die allerdings im Wesentlichen Randkorrekturen darstellen, einmal abgesehen.
Das ist nicht hinnehmbar bei so gravierenden und folgenreichen Grundrechtseingriffen; ersichtlich kommt hier eine Entscheidung in der Hauptsache für all diejenigen, die ihre wirtschaftliche Existenz verlieren, häusliche Gewalt erleiden, mit psychischen Problemen zu kämpfen haben, zusehen müssen, wie ihre Kinder unter der Situation leiden, die ihre medizinischen Behandlungen zurückstellen müssen, ihre Angehörigen in Pflegeheimen nicht mehr sehen können usw., zu spät. Diese Herangehensweise führt auch dazu, dass die Menschen das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren, was meines Erachtens sehr gefährlich werden kann. Inzwischen ist es so weit gekommen, dass wir in den fachgerichtlichen Verfahren zum Teil überhaupt nicht mehr rechtzeitig – sprich vor Außerkrafttreten der jeweils gültigen Verordnung – eine Entscheidung bekommen.
Ich finde auch, dass es eine Zumutung ist, dass die Politik nicht dagegen steuert und weiterhin immer wieder rechtswidrige Maßnahmen erlässt und Menschen in ihren Freiheitsrechten einschränkt. Aber es ist leider nicht das erste Mal in der Menschheitsgeschichte, dass als letztes rechtstaatliche Korrektiv die Justiz bleibt. Und vor dieser Aufgabe dürfen sich die Richter*innen nicht „wegducken“, in dem sie die drängenden Fragen unbeantwortet lassen und nur hier und da – wo nicht das Gesamtkonzept in Gefahr gerät - Maßnahmen beanstanden. Mit unseren Verfahren möchte wir auch die aktuellen Geschehnisse dokumentieren, weshalb wir sehr umfassend vortragen. Wir hoffen indes sehr, dass diese Verfahren nicht in die Rechtsgeschichte als Beispiele des erneutes Versagen eines Rechtstaates eingehen werden.
Gemeinsam mit anderen haben Sie für den Journalisten und Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke Klage vor dem Verwaltungsgericht in Mainz eingereicht. Worum geht es dabei und wie lange wird es dauern, bis eine Entscheidung gefällt wird?
Auch die von uns beanstandeten Maßnahmen in der Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz sind unseres Erachtens verfassungswidrig und müssen aufgehoben werden. Sie greifen ohne rechtfertigenden Grund in die Grundrechte unseres Mandanten und die aller Normadressaten ein. Das Eilverfahren endete ohne Entscheidung, da die Geltungsdauer der Verordnung überraschend verkürzt wurde. Das habe ich bislang noch in keinem „Corona-Verfahren“ erlebt.
Am 28. April hatten wir die Klage anhängig gemacht und dem Klagegegner wurde bis zum 4. Mai eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Am 29. April hatte ich die Verkürzung der Frist auf den 30. April beantragt, der Antrag wurde abgelehnt. Am 30. April hat die Gesundheitsministerin sodann eine neue Verordnung erlassen, in der sie bestimmt hat, dass nunmehr die von uns angegriffene Verordnung statt am 6. Mai mit Ablauf des 2. Mai außer Kraft treten wird. Daraufhin habe ich am 1. Mai beantragt, bis zum 2. Mai zu entscheiden. Das hat wenig überraschend zu keinem Erfolg geführt.
Wir werden nun aber auch gegen die neue, die 5. Verordnung, einen Antrag auf einstweiligen Rechtschutz stellen und sind zuversichtlich, dieses Mal eine Entscheidung zu erhalten. Zumindest sofern die Verordnung nicht wieder vorzeitig außer Kraft gesetzt wird. Die kurzen Verordnungsdauern von nur zwei Wochen sind ohnehin schon fast zu knapp, um effektiven Rechtsschutz zu erlangen.
Deshalb müssen wir und auch die Gerichte uns zumindest darauf verlassen können, dass die Verordnungen wenigstens nicht früher zu Gunsten einer neuen Verordnung aufgehoben werden. Das probate Mittel wäre hier die Abänderung der bestehenden Verordnung, was zum Beispiel in Hessen gemacht wird. Der Erlass einer neuen Verordnung hingegen führt prozessual dazu, dass Bürger, die sich dagegen wehren möchten, immer wieder neue Verfahren – mit den entsprechenden Kosten – anhängig machen müssen.
Wie bewerten Sie die Einschätzungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages vom 22. April 2020, dass die Bundesregierung ihre Kompetenzen im Föderalismus überschreitet?
Juristisch mag die Einschätzung – ohne die Ausführungen vertieft geprüft zu haben – zutreffend sein. Faktisch ist es jedoch so, dass die Landesregierungen nur sehr eingeschränkt eigene Entscheidungen treffen. Zu beobachten ist auch, dass der Druck, die Beschlüsse ohne größere Änderungen umzusetzen, sehr hoch ist.
Mir erscheint es ferner so, dass die Länder letztlich auch ungeprüft die Risikoeinschätzung des RKI übernehmen. Zumindest habe ich noch keine anderen Erläuterungen in meinen Verfahren zur Kenntnis gebracht bekommen. Das ist insofern äußerst problematisch, da der Verordnungsgeber selber prüfen muss – auch wenn er sich natürlich einer fremden Expertise bedienen darf –, ob seine Eingriffe erforderlich sind oder nicht.
Screenshot | Quelle:
rubikon.news
| Jessica Hamed ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht in der Kanzlei Bernard Korn & Partner. Sie studierte in Mainz und Buenos Aires (Argentinien) und erhielt für ihre herausragenden Studienleistungen ein Begabtenstipendium. Sie arbeitet außerdem als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität und hat einen Lehrauftrag an der Hochschule Mainz. Gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Prof. Dr. David Jungbluth vertritt sie die Klage des Journalisten Jens Wernicke gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in Rheinland-Pfalz. Ferner führt sie vier weitere Verfahren gegen die Maßnahmen in Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein. |
Redaktionelle Anmerkung (Rubikon): Der Artikel erschien zuerst auf SputnikNews.
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Tilo Gräser, Jahrgang 1965, ist als Redakteur und Korrespondent für RIA Novosti Deutschland/Sputniknews tätig. Der Diplom-Journalist arbeitete zuvor für verschiedene Medien und als Pressesprecher. Seine Schwerpunkte sind Politik, Soziales und Geschichte. |
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27.04.2020 11:30
„Die Pandemie ist vorbei!“
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zu installieren. JWD
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26.04.2020 11:30
Die Corona-Inszenierung
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rubikon.news] JWD
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25.04.2020 11:30
"Es wurde einfach schon sehr oft gelogen" –
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Immer mehr Menschen halten die strikten Corona-Maßnahmen für übertrieben und
kritisieren die damit einhergehende Beschneidung ihrer Grundrechte. Weltweit
treffen die Maßnahmen zunehmend auf Skepsis und Widerstand. - Der
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Colin Klein weniger zu tun, als je zuvor. Das veranlasste den Pfleger sogar
dazu, .... [Quelle:
RT Deutsch / Der Fehlende Part] JWD
..weiterlesen
24.04.2020 13:00
Dr. Rashid
Buttar deckt Gates, Fauci und die gefälschten Pandemiezahlen auf
Im
Interview mit Next News Network richtet der Ex-US-Militärarzt Dr. Rashid Buttar,
der über Akkreditierungen von drei medizinischen Verbänden verfügt, den Vorwurf
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Er sagt, dass es diese Nano-Chip-Technologie bereits seit circa 4 Jahren bei US
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jederzeit orten kann. Des weiteren beschuldigt er im Interview Dr. Fauchi und
Co, ... [Quellen: Nitya D. Stahl | 99thesen.com]
JWD
..weiterlesen
23.04.2020 11:20
Grippewelle vorbei - Shutdown genauso sinnlos wie Maskenpflicht
Achtung: Die Maskenpflicht erhöht die eigene Viruslast, man steckt sich selbst an.
Dr. Schiffmann erklärt warum:
..hier &
..hier.
Widerstand 2020 tut not!
..hier JWD
22.04.2020 00:00
Coronakrise: Größter
Angstmacherei-Hokuspokus aller Zeiten
Shiva
Ayyadurai ist ein indisch-amerikanischer Wissenschaftler und MIT-Absolvent. Er
hat vier Ingenieursabschlüsse des renommierten Massachusetts Institute of
Technology und konzentriert sich hauptsächlich auf die Systembiologie. Er
kandidierte 2018 für den US-Senat und kandidiert 2020 erneut auf einer Plattform
für "Wahrheit, Freiheit und Gesundheit". Als Unterstützer des öffentlichen
Gesundheitswesens kritisiert er die Vorschriften im Zusammenhang mit dem
Coronavirus und bezeichnet die Krise als "the biggest fearmongering hoax
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JWD
..weiterlesen
20.04.2020 01:30
Ist Covid-19 tatsächlich ein
Killer-Virus?
Die
Situation in der Bundesrepublik Deutschland ist historisch einmalig. Noch nie
war es Millionen Bürgern verboten, sich in Parks oder auf öffentlichen Plätzen
zu versammeln. Wer es dennoch tut, sprich, wer den Mindestabstand von 1,5 m zu
einem anderen Menschen unterschreitet, kann von der Polizei belangt werden.
- Art. 8 des GG wurde auf unbeschränkte Zeit außer Kraft gesetzt. Legal, also
verfassungskonform ist das nicht, was auch der ehemalige Innenminister Gerhard
Baum im ARD-Magazin Monitor vom 2. April bestätigte... [Quelle:
KenFM] JWD
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18.04.2020 12:00
Coronakrise: Big Pharma und das Geschäft mit den Impfstoffen
Es
ist passiert: Der "Tag der Entscheidung" ist Geschichte. - Am Mittwoch erfuhren
die Deutschen, wie es weitergehen soll und was sich konkret ändert. Insgesamt
waren viele enttäuscht, besonders einen Gewinner gab es: Ein Großteil des
Einzelhandels wird am kommenden Montag aufatmen können. Ein Lagebericht von Nina
Sang. - Die Rechtsanwältin Beate Bahner streitet die Verfassungsmäßigkeit
der aktuellen Corona-Maßnahmen an. Ihre Klage wurde abgewiesen. Nachdem die
Juristin in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wurde... [Quelle:
RT Deutsch / Der Fehlende Part] JWD
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14.04.2020 11:00
Angst und
politische Absurdität angesichts der Pandemien
Jede
große Epidemie hat den Lauf der Geschichte verändert, nicht unbedingt durch das
Auslöschen von Menschenleben, sondern durch das Auslösen von Revolten und
Veränderungen von politischen Regimen. Unter dem Einfluss von Panik sind wir
unfähig zu denken und verhalten uns kollektiv wie Tiere. Viele Gesellschaften
überlebten die dummen Entscheidungen nicht, die sie in Folge von Epidemien
trafen. - Fast allen großen Epidemien der Geschichte, die die
Volkswirtschaften auslöschten, folgten zahlreiche Umstürze der Exekutive.
Covid-19 sollte keine Ausnahme von dieser Regel sein,.. [Quelle:
voltairenet.org] JWD
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12.04.2020 11:20
Corona-Auferstehungs-Verordnung, 11. April 2020, erlassen durch Beate
Bahner
Erlassen
durch Beate Bahner auf Grundlage der Art. 1 GG (Menschenwürde), Art. 2
GG (Handlungsfreiheit), Art. 4 GG (freie Religionsausübung), Art. 5 GG
(Meinungsfreiheit), Art. 6 GG (Schutz der Ehe, Familie und Kinder), Art. 7 GG
(Schulwesen), Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit), Art. 9 GG
(Vereinigungsfreiheit), Art. 11 GG (Freizügigkeit), Art. 12 GG (freie und
ungehinderte Berufsausübung), Art. 14 GG (Eigentumsgarantie), Art. 20 Abs. 4 GG
(Recht zum Widerstand), §§ 1, 12 a BRAO (anwaltliche Pflicht zur Wahrung der
verfassungsmäßigen Ordnung). [...] [Quelle: Beate Bahner]
JWD
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Fleyer ..hier
09.04.2020 00:00
Die
Regierung macht sich strafbar
Während
Regierungen von Bund und Ländern vorgeben, die Bevölkerung vor dem Corona-Virus
zu schützen, betreiben sie schweren Amtsmissbrauch. — Zu diesem Schluss
kommt die Heidelberger Rechtsexpertin für Medizin, Beate Bahner, nach
sorgfältiger Rechtsprüfung der Corona-Maßnahmen. Sie fordert die Regierungen von
Bund und Ländern zur sofortigen Aufhebung der Maßnahmen auf. Die Bevölkerung
mahnt sie, sich eigenverantwortlich vor Viren zu schützen, aber ebenso vor dem
staatlichen Verfassungsbruch, und rät zu friedlichem Widerstand. [Quelle:
rubikon.news] JWD
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06.04.2020 10:30
„Keine Belege
für Corona-Gefahr“
Im
Exklusiv-Interview mit Flavio von Witzleben konstatiert Dr. Bodo Schiffmann das
Fehlen jedweder Evidenz für den Corona-Notstand. — Dr. Bodo Schiffmann
erklärt, dass wir vor lauter Hysterie und Manipulation durch die Medien
inzwischen einen „Corona-Geist“ jagen. Zwei zentrale Fragen sind hierbei simpel
zu beantworten: Ist das Corona-Virus schlimmer als eine normale Grippe? Ist die
Sterblichkeitsrate in Deutschland höher als bei den Grippewellen der vergangenen
Jahre? Die Antworten lauten: Nein. [Quelle: rubikon.news]
JWD
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01.04.2020 01:30
Putschisten
im Schatten des Coronavirus
Während
die Bevölkerung ihre Augen auf die Zahlen der Coronavirus-Progression wirft,
findet eine tiefgreifende Reorganisation der Exekutive statt, die den hohen
Beamten für das Gesundheitswesen den Vorrang gegenüber der Politik gibt. Im
Hintergrund agitieren Banker und Militärs in der Hoffnung, die Macht zu ihren
Gunsten zu usurpieren. - Viele Regierungen der Industrieländer haben
beschlossen, auf die Covid-19-Epidemie durch Ausgangsperren für die jeweilige
Bevölkerung zu reagieren. Diese Strategie beruht nicht auf medizinischen
Überlegungen, die nie ... [Quelle: voltairenet.org]
JWD
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31.03.2020 13:30
Die Meister
der Zahlen
Die
Welt versinkt im Wahn der Corona-Zahlen – Zeit für Wissenschaftlichkeit,
Verhältnismäßigkeit und Vernunft! — Neben anderen Absonderlichkeiten dieser
uns alle so erregenden Corona-Episode fällt derzeit die Beliebtheit von Zahlen
auf. Selbst Menschen, die sonst nicht als begnadete Mathematiker gelten, werfen
damit um sich. Exponentialkurven, Infizierten- und Todesstatistiken füllen die
Medien und Blogs. Statistiken genießen seit jeher bei vielen Menschen ein großes
Vertrauen, weil sie im Umfeld eher verschwommener Spekulationen Objektivität und
Quantifizierbarkeit verheißen... [Quelle: rubikon.news]
JWD
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30.03.2020 01:00
Heiko
Schöning: Corona - Kriminelle Zusammenhänge verstehen
Gute
Nachricht: Auch mit COVID-19 bleibt die Sterblichkeit der Bevölkerung im
normalen Rahmen. „Niemand hat die Absicht, während der Corona-Panik ein neues
Finanzsystem zu bauen“. — Ein Arzt klärt über Nebenwirkungen auf: Wie
Schöning im KenFM-Gespräch vom 11.09.2019 voraussagte, betreiben vorwissende
Kriminelle Ihre Impfstoff-Geschäfte nun mit Corona. Genauso wie bei Anthrax
2001. Ist der WHO nach dem Impfstoff-Verbrechen von 2014 in Kenia noch zu
trauen? [Quelle: eingeSCHENKt.tv] JWD
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26.03.2020 00:00
Der
Corona-Rebell
Dr.
Wolfgang Wodarg wurde zum Gesicht des Widerstands gegen die Virus-Hysterie —
im Exklusiv-Interview mit Jens Lehrich fordert er das sofortige Ende des
Notstandes im Land. — Dass jemand etwas Treffendes gesagt hat, erkennt man
daran, dass sich viele getroffen fühlen. Mit seinen rational begründeten
Zweifeln am offiziellen Narrativ über Corona und an den drastischen
Zwangsmaßnahmen in dessen Folge machte der Arzt Wolfgang Wodarg in den letzten
Wochen Furore. Er machte plausibel, dass wir es bei Corona mit einer ziemlich
normalen Grippe zu tun haben und die Total-Demontage bürgerlicher Freiheiten
auch daher illegitim und sehr gefährlich ist... [Quelle:
rubikon.news] JWD
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24.03.2020 02:00
Covid-19 ist vergleichbar mit
Grippe
"Das Problem wird hochgekocht..."
Der
Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz kann den Hype um Covid 19
nicht nachvollziehen. Die Gefährlichkeit von Covid 19 sei mit einer ganz
normalen Influrenza-Grippe vergleichbar. Auch sei das Virus offensichtlich nicht
neu, denn bei 99% der Infizierten würde, - ohne Behandlung - das körpereigene
Immunsystem sofort heilen. Wäre das Virus neu und unbekannt, hätte das
Immunsystem keine Chance so spontan zu reagieren. Masern seien deutlich
gefährlicher als Covid 19. Auch sei es völlig normal, dass sich Viren ständig
etwas ändern. Mit dieser Gefahr leben wir seit vielen tausend Jahren.
JWD
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23.03.2020 01:30
Covid-19: Propaganda und
Manipulation
Auf
der Suche nach den Hintergründen, welche zur aktuellen Corona-Hysterie geführt
haben, verweist Terry Meyssan auf Ungereimtheiten, die darauf hinweisen, dass es
hintergründig um andere Dinge gehen muss, als um die vorgeschobene Sorge um die
Gesundheit der Bevölkerung. - Hinsichtlich der Covid-19-Epidemie und der
Art, wie die Regierungen darauf reagieren, betont Thierry Meyssan, dass die
autoritären Entscheidungen Italiens und Frankreichs keinerlei medizinische
Rechtfertnkheiten und den Anweisungen der
Weltgesundheitsorganisation. [Quelle: voltairenet.org]
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22.03.2020 17:00
Sinnlos und
selbstzerstörerisch
- Corona-Krise: Prof. Sucharit Bhakdi erklärt die Maßnahmen als sinnlos und
selbstzerstörerisch
COVID-19,
der Spuk ist längst entzaubert, nur wissen Sie das nicht. Prof. Dr. Sucharit
Bhakdi erklärt den Sachverhalt. Er leitete 22 Jahre lang das Institut für
Medizinische Mikrobiologie und Hygiene an der Johannes Gutenburg Universität
Mainz und gehört zu den international angesehensten Infektiologen und
meistzitierten Medizinforschern Deutschlands. - Leben und Existenzen unserer
Mitbürger werden aufs Spiel gesetzt, um eine nicht existente Gefahr abzuwehren.
Die jetzt verhängten Maßnahmen sind eine Katastrophe... [Quelle:
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi via Youtube] JWD
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21.03.2020 14:00
COVID 19
– Ein trojanisches Pferd, ein europäisches 9/11?
Was
ich hier schreibe, soll kurz und knapp werden. Denn ich möchte euch nicht
vorinterpretieren, was hier in Deutschland und Europa gerade geschieht. Ihr alle
hier sollt euch selbst ein Bild und eine Meinung dazu machen, ungefärbt und
möglichst glasklar. Verlinkt und verbreitet diesen Artikel mit seinen Anhängen
so häufig und so breit ihr könnt. - Noch ist die ganze Propaganda um das Virus
am Anfang und viele Menschen noch nicht in einer starren Haltung dazu. Was
heißt, noch können wir informieren, ohne zu heftige Reaktionen im Mainstream zu
bekommen... [Quelle: KenFM von Rüdiger Lenz] JWD
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20.03.2020 02:30
Virologin
Mölling warnt vor Panikmache
Auf
der
Homepage des immer noch sehr engagierten Internisten, Lungenarztes und
Facharzt für Umweltmedizin Dr. med. Wolfgang Wodarg habe ich einen interessanten
Hinweis auf nachfolgendes Interview gefunden, welches die Virologin Prof. Dr.
Karin Mölling einem Radiosender gegeben hat. - Interview: "Mit den
Infektionszahlen steigen auch die Maßnahmen rund um das SARS-CoV-2 oder kurz
Corona-Virus. Bundeskanzlerin Angela Merkel rät auf Sozialkontakte weitestgehend
zu verzichten. Der Virologe Christian Drosten kündigte an, ... JWD
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20.03.2020 00:00
Die Welt
nach der Pandemie
Die
politischen Reaktionen auf die Covid-19-Pandemie offenbaren überraschende
Schwächen in westlichen Demokratien: Vorurteile und Ignoranz. China und Kuba
scheinen dagegen fähiger zu sein, sich der Zukunft zu stellen. - Die plötzliche
weitverbreitete Schließung von Grenzen, und in vielen Ländern, von Schulen,
Universitäten, Unternehmen und öffentlichen Diensten, sowie das
Versammlungsverbot, verändern die Gesellschaften grundlegend. Sie werden in ein
paar Monaten nicht mehr das sein, was sie vor der Pandemie waren. [Quelle:
voltairenet.org] JWD
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18.03.2020 00:00
Atemberaubende Einblicke in die Corona-Panik von Dr. Wolfgang Wodarg
Der
Corona-Hype basiert nicht auf einer außergewöhnlichen Gefahr für die öffentliche
Gesundheit. Es verursacht jedoch erheblichen Schaden an unserer Freiheit und
unseren Persönlichkeitsrechten durch leichtfertige und ungerechtfertigte
Quarantänemaßnahmen und -beschränkungen. Die Bilder in den Medien sind
erschreckend und der Verkehr in Chinas Städten scheint durch das klinische
Thermometer reguliert zu werden. Die evidenzbasierte epidemiologische Bewertung
ertrinkt im Mainstream der Angstmacher in Labors, Medien und Ministerien.
[Quelle: OVALmedia (Google-Übersetzung) ] JWD
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17.03.2020 12:30
Virus der Angstmacherei
Fern
jeder Logik doch äußerst wirkungsvoll — der Aktionismus um das Coronavirus. -
Was bestimmt die Berichterstattung, das Handeln der Politiker und inzwischen
zunehmend auch das Alltagsleben der Menschen? Ein Virus aus einer Familie Jener,
die uns Jahr für Jahr massenweise Infektionen bescheren, mit Millionen
Erkrankten und Tausenden Toten. Hysterie hatte das bis vor kurzem trotzdem nicht
ausgelöst — zum Verdruss derjenigen, welche gern die ganze Gesellschaft mehrfach
durchzuimpfen suchen. Was ist diesmal anders? [Quelle:
peds-ansichten.de] JWD
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16.03.2020 01:30
Zum wichtigsten Video des Tages ..hier
Coronavirus
– gefährlich oder Labortest-Pandemie?
Tagtäglich
gibt es neue Meldungen zur Ausbreitung des Coronavirus, das sprichwörtlich das
Leben und den Alltag der Weltbevölkerung in einem bisher nicht bekannten Ausmaß
verändert und einschränkt. In Italien hat die Regierung aufgrund der hohen
Infektionszahlen das ganze Land zur Sperrzone erklärt und die Reise- und
Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Auch im Tessin, welches an Italien grenzt,
rief die lokale Regierung den Notstand aus und schloss alle Schulen. Ähnlich
werden in weiteren europäischen Ländern Notmaßnahmen ergriffen... [Quellen:
kla.tv, Massengeschmack-TV, NuoViso] JWD
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14.03.2020 16:00
China wird
das Virus Covid-19 besiegen
und mit seinem unerschöpflichen Forscherdrang die Zukunft der Menschheit
sichern.
Für
den Wirtschaftswissenschaftler Peter Koenig ist die Corona-Pandemie nur die
fatale Folge einer verschärften Fortsetzung früherer Biowaffen-Angriffe der USA
auf China. - Das neue Coronavirus, 2019-nCoV, das auch COVID-19 genannt
wird, hatte bis Ende Februar schon mehr als 3.000 Menschen umgebracht und rund
um den Erdball mehr als 80.000 Menschen infiziert, die meisten davon in China.
Das Virus hatte sich schon in mindestens 33 Staaten verbreitet. Die Westmedien
schweigen sich darüber aus, dass COVID-19 mit hoher... [Quelle:
Luftpost-KL] JWD
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